Stadt gegen Bund

Pingpong-Spiel um illegale Moschee in Wien

In diesem Gebäude in Wien-Floridsdorf befindet sich die mutmaßlich illegale Moschee.

(Bild: Franz Hödl)

Die illegale iranische Moschee in Floridsdorf wird in Wien noch zu so manchem Stoßgebet Richtung Himmel führen. Der Polit-Wirbel kurz zusammengefasst: Die Stadt Wien fordert Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in einem Brief auf, in der Causa endlich aktiv zu werden. Dort spielt man den Ball wieder zurück an die Stadt.

Die zuständige Stadträtin Kathrin Gaál von der SPÖ war es, die in die Tasten klopfte. Sie schrieb in einem Brief über das Gebetshaus, das als solches nicht genehmigt ist: „Aufgrund der Dimension dieser Angelegenheit darf die MA 37 das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres höflichst ersuchen, an die Islamische Republik Iran heranzutreten und der Islamischen Republik Iran ihre Verpflichtung zur Einhaltung der österreichischen Gesetze und insbesondere auch der Bauordnung für Wien in Erinnerung zu bringen.“

„Ist eine Angelegenheit der Stadt Wien“
Die „Krone“ erreichte am Sonntag den Sprecher der Ministerin. Zwar habe es diesbezüglich bereits ein Gespräch mit der iranischen Botschaft gegeben („Dazu kann ich keine näheren Angaben machen“), aber: „Es geht hier um ausländischen Grunderwerb. Das ist eine Angelegenheit der Stadt Wien.“ Sprich der Baubehörde, bestenfalls noch der Sicherheitsbehörden. Damit ist der Ball wieder bei der Stadt. Das Spiel geht weiter.

Michael Pommer, Kronen Zeitung