24.03.2019 12:32 |

EU als Orientierung

Kneissl in Japan: „Zögerlichkeit zu China ist da“

Mit einem Treffen mit Vizeaußenministerin Toshiko Abe hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Sonntag ihre Japan-Reise beendet. Während ihres Aufenthalts nahm Kneissl auch an der internationalen Frauen-Konferenz „World Assembly for Women“ (WAW) teil und bereitete den Besuch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Japan im Herbst anlässlich 150 Jahre Beziehungen Österreich-Japan vor.

Im Gespräch mit Tashiko Abe - Außenminister Taro Kono, den Kneissl eigentlich treffen sollte, war wegen einer Erkrankung verhindert - war unter anderem das Verhältnis zu China Thema. „Ich habe den Eindruck gewonnen, dass die Spannungen nicht so hoch sind“ wie noch vor einigen Jahren, sagte die Ministerin mit Blick auf einen Territorialstreit um Inseln zwischen China und Japan. Ihre Gesprächspartner in Japan allgemein hätten sich „nicht klar kritisch“ zu China geäußert, „aber eine gewissen Zögerlichkeit ist da“, sagte Kneissl. Auch bezüglich des von China betriebenen Mega-Infrastrukturprojekts „Neue Seidenstraße“ sei man in Japan „relativ zurückhaltend“.

Japan streitet mit China um Inseln
Beide Nachbarländer erheben Anspruch auf die unbewohnte Inselgruppe, die in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannt wird. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen und großer Fischgründe haben die Felsen große strategische Bedeutung. Außerdem verlaufen dort wichtige Schifffahrtswege. Zuweilen ist es in der Vergangenheit zu Zwischenfällen auf See - auch der Marine - gekommen, die den Konflikt hochkochen ließen.

Tokio blickt zögerlich auf Peking
Trotz Tausender Jahre Erfahrung im Verhältnis zu China - in Kooperation und Konfrontation - habe sie das Gefühl, dass Japan bei seiner Positionierung „eher auf Europa blickt, wie denn die EU mit China umgeht“, so Kneissl weiter. In punkto Beziehungen EU-China erneuerte die Außenministerin ihre jüngste Kritik eines mangelnden strategischen und geopolitischen Denkens der Europäer, die oft bei einer gemeinsamen Positionierung gegenüber China auf keinen grünen Zweig kämen, wie Kneissl mit Blick auf die eben von Rom mit Peking unterzeichnete Absichtserklärung zur „Neuen Seidenstraße“ oder das „16 plus 1-Format“, das sowohl EU-Mitglieder wie Ungarn oder Griechenland als auch Nicht-Mitglieder wie Serbien beinhaltet, sagte.

Hinsichtlich der von den EU-Wettbewerbshütern untersagten Fusion der Bahnsparten der Konzerne Siemens und Alstom forderte Kneissl auch eine „viel bessere Abstimmung“ der Mitgliedstaaten mit der EU-Kommission. Mit der Fusion hätte aus ihrer Sicht ein „europäischer Champion“ geschaffen werden können, der sich in Konkurrenz zu großen chinesischen Unternehmen hätte besser aufstellen können. Der Zusammenschluss sei aber eher in einem „geschlossenen Kreis“ diskutiert worden; es habe „keine öffentliche Debatte“ gegeben, bemängelte Kneissl.

Besuch im Friedenspark
Während ihrer Japan-Reise traf die Außenministerin unter anderem auch Parlamentsabgeordnete und Vertreter der Zivilgesellschaft. Außerdem nahm sie an einem Bankett von Premier Shinzo Abe teil, besuchte gemeinsam mit dem Bürgermeister von Nagasaki, Tomihisa Taue, den Friedenspark und das Friedensdenkmal für die Opfer des US-Atombombenabwurfs vom 9. August 1945 in Nagasaki und hielt in Kyoto einen Vortrag zu Energiefragen. Eine Großnichte von Kaiser Akihito, der am 30. April abdanken wird und ihn an seinen Sohn Naruhito übergibt, lud Kneissl anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums zu einem Besuch in Österreich ein. Die Habsburger-Monarchie unter Kaiser Franz Joseph I. und das Kaiserreich Japan unter dem Tenno Mutsuhito hatten 1869 einen ersten Handels- und Freundschaftsvertrag geschlossen. Im Jubiläumsjahr finden mehrere kulturelle Events in beiden Ländern statt.

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