Fr, 22. März 2019
21.02.2019 16:50

„Ehrenkränkung“

Hass im Netz: Stelzer fordert einheitliche Strafen

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP schlägt zum Thema „Hass im Netz“ ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer vor. Er will eine akkordierte Novellierung des Verwaltungsstrafrechtes - Gesetzgebung und Vollziehung sind Ländersache - zur Verfolgung des Tatbestandes „Ehrenkränkung“. Damit sollen die Opfer mehr Rechte bekommen.

Stelzer verwies am Donnerstag darauf, dass Ehrenkränkung in den Bundesländern teils unterschiedlich geregelt sei, ebenso die Höhe der Strafen. In manchen Bundesländern existiere der Straftatbestand überhaupt nicht. Er will rasche Gespräche über eine akkordierte Form. „Gerade im digitalen Zeitalter und bei dieser Thematik muss es egal sein, wo der Täter mit seiner IP-Adresse sitzt und jemanden belästigt. Über die Strafe kann nicht entscheiden, in welchem Bundesland man sitzt, das Internet kennt keine Grenzen“, argumentiert er.

Zunächst soll es eine gemeinsame Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf Expertenebene geben, die unter Einbeziehung der Wissenschaft die Grundlagen für ein abgestimmtes, wirkungsvolles Gesamtsystem in Bundes- und Landesgesetzen erarbeitet. Den Opfern von Belästigungen und Hass im Netz sollen auf diesem Weg bald Rechtsbehelfe zustehen, um gegen Täter wirksam vorgehen zu können. Ergebnisse soll es vor dem Sommer geben.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
30 Minuten kein Start
Drohne legte Flughafen Frankfurt lahm
Welt
Das große Zittern:
Scheidet Petzner heute bei „Dancing Stars“ aus?
Video Stars & Society
Nach Schimpftiraden
UEFA eröffnet Disziplinarverfahren gegen Neymar
Fußball International
Kind unter Opfern
Dreiköpfige Familie von Auto erfasst!
Niederösterreich
„Krone“-Interview
Herzog: „Natürlich ist Alabas Ausfall gut für uns“
Fußball National
Feuer am Bahnhof
Lkw gerät in Oberleitung: Schwarze Rauchsäule
Niederösterreich
Fan-Randale
Spiel-Abbruch: Punkteabzug für Panathinaikos
Fußball International

Newsletter