Mo, 19. November 2018

Vorwurf: Abgasbetrug

20.08.2018 21:54

690.000 Diesel-Mercedes müssen in die Werkstatt

Daimler ruft - wie bereits angekündigt - wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung europaweit Hunderttausende Diesel in die Werkstätten. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte den Rückruf Mitte Juni nach einem Treffen mit Konzernchef Dieter Zetsche angekündigt. Konkret sind es nur 690.000 Stück, nachdem im Juni noch von 774.000 Autos die Rede gewesen war.

In Deutschland sind nun 280.000 statt 238.000 Kfz betroffen. Die für Österreich geltende Zahl von 18.000 wurde noch nicht revidiert.

Worum genau geht es?
Mal wieder um eine aus Sicht der Behörden illegale Abschalteinrichtung, die die Abgasreinigung im Normalbetrieb auf der Straße reduziert und damit für einen erhöhten Ausstoß schädlicher Stickoxide sorgt. Wie zuvor bei anderen Herstellern haben die Regulierer auch in Autos von Daimler spezielle Programmierungen entdeckt, die sie als unzulässig eingestuft haben. Ging es zunächst nur um zwei Funktionen der Motorsteuerung in knapp 5000 Exemplaren des Kleintransporters Mercedes-Benz Vito, müssen nun unter anderem Varianten der C-, E-und S-Klasse sowie der SUVs GLC, GLE und GLS in die Werkstatt.

Was sagt Daimler dazu?
Daimler bestreitet nicht, dass die monierten Funktionen in der Motorsteuerung existieren, hält sie aber für legal und will deshalb eine rechtliche Klärung. „Die Funktionen sind Teil eines komplexen Abgasreinigungssystems, das eine robuste Abgasreinigung bei unterschiedlichen Fahrbedingungen und über die Nutzungsdauer eines Fahrzeugs sicherstellen soll. Für das Bestehen des maßgeblichen Test-Zyklus NEFZ sind die in Frage stehenden spezifischen Programmierungen nicht erforderlich“, hatte Daimler im Frühjahr betont. Soll heißen: Die Programmierung habe nicht dazu gedient, dass die Fahrzeuge Tests bestehen, die sie ohne sie nicht bestehen würden.

Legt Daimler deshalb Widerspruch ein?
Der Autobauer hatte schon im Vito-Fall angekündigt, die unterschiedlichen Auffassungen darüber, was illegal ist und was nicht, notfalls vor Gericht klären zu lassen: „Die Möglichkeit dazu ist ein Grundpfeiler der Rechtsstaatlichkeit. Uns geht es darum, Klarheit in einer überaus komplexen Sache zu erlangen.“ Als Widerspruch zur Ankündigung, mit den Behörden zu kooperieren, sieht Daimler das nicht. Man habe unterschiedliche Rechtsauffassungen, und die wolle man geklärt haben.

In solchen Fällen - gerade wenn es womöglich auch um Geld geht - muss der Vorstand des Dax-Konzerns allerdings auch alles tun, was er tun kann, um Nachteile vom Unternehmen fernzuhalten. Ansonsten drohen Ärger mit Aufsichtsrat und Aktionären und sogar Klagen. Zudem hatte Zetsche höchstpersönlich einst betont, bei Daimler werde bei der Abgasreinigung nicht betrogen.

Daimler ist auch nicht der erste Hersteller, der auf einen Zwangsrückruf vom KBA mit einem Widerspruch reagiert, wie das Verkehrsministerium auf Anfrage mitteilte. Allerdings: „Bisherige Widersprüche wurden von den Herstellern zurückgenommen.“ Um wen es geht, will das Ministerium nicht verraten.

Das Ministerium erläuterte, durch die eingebauten Einrichtungen könne es im Betrieb der Fahrzeuge zu erhöhten Stickoxid-Emissionen (NOx) kommen. Daimler muss die unzulässige Software entfernen. Der zunächst nur den Vito betreffende Rückruf wurde bereits am 3. August auf die anderen Fahrzeuge ausgedehnt, wie es hieß.

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