Do, 16. August 2018

Will „Normalisierung“

17.07.2018 15:24

Sobotka erwartet „Zeichen“ der FPÖ Richtung Israel

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat im Rahmen seines Israel-Besuchs am Dienstag Verständnis dafür gezeigt, dass das Land den direkten Kontakt mit FPÖ-Ministern ablehnt. Gleichzeitig wünsche man sich eine „Normalisierung“, betonte Sobotka. Der Nationalratspräsident sieht die FPÖ gefordert, entsprechende „Zeichen“ zu setzen.

Die Beziehungen zwischen Israel und Österreich sind grundsätzlich gut, allerdings boykottiert Israel wegen wiederholter antisemitischer Vorfälle in den blauen Reihen den direkten Kontakt mit Regierungsmitgliedern der Freiheitlichen, also auch der von der FPÖ nominierten parteifreien Außenministerin Karin Kneissl, einer ausgewiesenen Nahostexpertin. Im Delegationsgespräch in der Knesset sei „die Thematik aufgeworfen“ worden, allerdings nur am Rande, sagte Sobotka. „Wir können das verstehen“, erklärte der Nationalratspräsident, fügte aber auch hinzu: „Wir bedauern es.“ Man wünsche sich eine „Normalisierung“ - dies könne nur durch Dialog gelingen, was eben nicht von heute auf morgen gehe. „Das braucht seine Zeit.“

„Es braucht von der FPÖ Zeichen“
„Jeder in diesem Dialog ist aufgefordert, die richtigen Schritte zu setzen“, findet Sobotka. Ein wesentlicher Ansatz in der Frage sei das Verhältnis der FPÖ zur Israelitischen Kultusgemeinde in Österreich, glaubt der Nationalratspräsident. Die Freiheitlichen hätten schon Schritte gesetzt, anerkennt Sobotka, meinte aber dennoch: „Es braucht von der FPÖ Zeichen“, sodass man die Distanzierung vom Antisemitismus „auch sehen kann“.

Gefragt, ob sein Besuch in Israel auch der „Reinwaschung“ der FPÖ diente, entgegnete Sobotka: „Man kann niemanden reinwaschen - da müsste man ja davon ausgehen, dass jemand unrein ist.“ Das Thema werde „hochstilisiert“. Er könne die israelische Seite verstehen, bekräftigte Sobotka, er selbst arbeite im Parlament aber „einwandfrei“ mit der FPÖ zusammen.

In Yad Vashem und Gaza-Grenzstadt
Sobotka besuchte zum Abschluss seiner Israel-Reise im Lichte der schwersten militärischen Auseinandersetzungen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas seit 2014 am Dienstag kurzfristig die israelische Stadt Sderot in der Nähe des Gazastreifens. Es handle sich um ein „Zeichen der Verbundenheit“, betonte er. Zuvor hatte Sobotka am Dienstagvormittag gemeinsam mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Yuli Edelstein die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besucht. In seinem Gästebucheintrag zeigte sich Sobotka im Gedenken an die gequälten, erniedrigten und ermordeten Opfer „betroffen, sprachlos“. Ihrer zu gedenken sei „nicht nur Pflicht, es gehört zu unserer österreichischen besonderen Verantwortung, allen von ihnen ihre Würde und Identität zurückzugeben“.

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