So, 24. Juni 2018

Mit 66,35 Prozent

22.04.2018 14:42

Nahles als erste Frau an Spitze der SPD gewählt

Andrea Nahles ist mit einem Dämpfer als erste Frau an die Spitze der deutschen Sozialdemokraten gewählt worden. Ein SPD-Sonderparteitag bestimmte die 47-Jährige am Sonntag in Wiesbaden zur ersten Vorsitzenden in der knapp 155-jährigen Parteigeschichte der Sozialdemokraten. Die klare Favoritin erhielt aber nur eine Zustimmung von 66,35 Prozent.

Die Bundestagsfraktionschefin setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange durch. Diese gratulierte Nahles anschließend und sagte ihr Unterstützung bei der geplanten Erneuerung der Partei zu.

Parteierneuerung versprochen
Die Germanistin Nahles hat einen umfassenden Erneuerungsprozess versprochen, parallel zur Regierungsarbeit in der Großen Koalition. In ihrer Bewerbungsrede kündigte sie als Ziele an, den digitalen Kapitalismus zu bändigen und große Internetkonzerne mehr zur Kasse zu bitten. Sie kündigte bei den umstrittenen Hartz-IV-Reformen eine offene Debatte über Reformen an.

Mit Blick auf Russland forderte Nahles eine stärkere diplomatische Offensive. In der Partei gibt es leisen Unmut über die zunächst sehr harschen Töne gegen Russland vom neuen SPD-Außenminister Heiko Maas. Mit Blick auf europakritische Töne aus der Union kündigte sie eine Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Europa-Reformprogramms „Buchstabe für Buchstabe“ an.

Sozialdemokraten bei Bundestagswahl abgestürzt
Bei der deutschen Bundestagswahl 2017 waren die Sozialdemokraten auf 20,5 Prozent abgestürzt, gerade in Ostdeutschland ist die einstige linke Volkspartei vielerorts von der rechtspopulistischen AfD überrundet worden. Zudem fehlen klare Zukunftskonzepte. Viele interne Konflikte etwa um Hartz IV sind ungeklärt.

Nahles war zuvor unter anderem bereits stellvertretende Vorsitzende (2007 bis 2009), Generalsekretärin (2009-2013) und deutsche Arbeitsministerin (2013-2017). Der am längsten amtierende Vorsitzende der SPD in der Bundesrepublik Deutschland war mit 23 Jahren Willy Brandt (1964-1987).

Es war in der Geschichte der Bundesrepublik erst die zweite Kampfabstimmung bei einem SPD-Bundesparteitag. Im Jahr 1995 stürzte Oskar Lafontaine - unterstützt von der damaligen Jusos-Chefin Nahles - den Vorsitzenden Rudolf Scharping.

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