So, 24. Juni 2018

Mitglieder fixiert

20.04.2018 10:15

Wer jetzt im Eurofighter-U-Ausschuss sitzt

Zum dritten Mal hat das Parlament einen Untersuchungsausschuss zum Thema Eurofighter eingerichtet. Am Freitag trafen sich die Mitglieder des neuen U-Ausschusses zur konstituierenden Sitzung. Neben den Fraktionsführern steht nun auch fest, wen die Parteien entsenden. Insgesamt umfasst der Ausschuss 18 Mitglieder, dazu kommen noch Ersatzmitglieder. Im Fokus stehen nach wie vor die Gebarungen rund um die umstrittene Anschaffung der Kampfflugzeuge. Nicht mehr dabei ist Aufdecker Peter Pilz.

Bei der ÖVP ist Andreas Ottenschläger Fraktionsführer. Neben dem 42-jährigen Verkehrssprecher gehören dem Team Michael Hammer, Wolfgang Gerstl, Michaela Steinacker, Christoph Zarits und Angela Baumgartner an. Ottenschläger erklärte nach der konstituierenden Sitzung: „Unser Ziel ist klar. Wir wollen konstruktiv an der Aufarbeitung mitarbeiten, aufklären und Erkenntnisse für die Zukunft gewinnen.“ Der letzte U-Ausschuss habe bereits gezeigt, dass Fehler gemacht wurden.

Das SPÖ-Team zählt fünf Mitglieder, angeführt wird es von Rudolf Pleßl. Neben ihm sind laut Angaben des SPÖ-Klubs Irene Hochstetter-Lackner, Erwin Preiner, Harald Troch und Maximilian Unterrainer dabei. Pleßl zeigte sich erfreut, dass es nun die Möglichkeit gibt, aufzuklären, ob es unzulässige Zahlungsflüsse im Zuge der Beschaffung gegeben hat und „wie die Typenentscheidung wirklich zustandegekommen ist“.

FPÖ will nun „die Jahre 2016 und 2017 behandeln“
Auch die Freiheitlichen dürfen fünf Personen in den Ausschuss entsenden. Neben Fraktionsführer Reinhard Bösch sind dies Jessi Lintl, Christian Hafenecker, Christian Schandor und Alois Kainz. Bösch erklärte, man stehe für Aufklärung von 2000 bis 2017, nun müsse man „die Jahre 2016 bis 2017 behandeln“: „Die Jahre davor, die bereits untersucht wurden, werden wir in diesen Bereichen erörtern, die noch nicht ausreichend beleuchtet werden konnten, oder wo es neue Aspekte und Beweise gibt.“

Die NEOS sind wie beim letzten Eurofighter-U-Ausschuss durch Michael Bernhard vertreten. „Die ersten Schritte sind gesetzt, jetzt wird weitergearbeitet“, so Bernhard. Bei der Liste Pilz ist es Daniela Holzinger-Vogtenhuber - auch sie war schon im letzten Ausschuss dabei, damals allerdings noch für die SPÖ. „Mit dem U-Ausschuss wird jetzt klar werden, ob Eurofighter in Österreich wieder einen Fuß auf den Boden bekommen wird, was die Nachbeschaffungen betrifft. Wir stehen dafür, dass wir sofort Schluss machen mit dem Eurofighter-Skandal“, betonte Holzinger-Vogtenhuber.

Nationalratspräsident Sobotka übernimmt Vorsitz
Den Vorsitz in dem Gremium wird federführend Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) übernehmen. Wie bereits beim letzten Eurofighter-Untersuchungsausschuss wird der frühere Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Ronald Rohrer, als Verfahrensrichter fungieren.

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