Sa, 21. Juli 2018

Hofburg oder UNO-City

16.04.2018 12:49

Vermittler Österreich im Zentrum der Syrien-Krise

Außenministerin Karin Kneissl hat beim EU-Ministertreffen in Luxemburg erneut das Vermittlungsangebot Österreichs im Syrien-Konflikt bekräftigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits am Wochenende Wien als Verhandlungsort vorgeschlagen. Ob UNO-City oder die Hofburg ist noch unklar.

Bereits 2015 haben Syrien-Gespräche in Wien stattgefunden, erst vergangenen Jänner wurden die Genfer Gespräche in der Wiener UNO-City fortgesetzt. Bislang ohne Ergebnis. Das soll sich nun ändern. Außenministerin Kneissl hat das österreichische Vermittlungsangebot noch einmal konkretisiert, betonte aber im Ö1-„Morgenjournal“ auch: „Es bedarf eines konkreten Auftrags.“

Noch ist auch unklar, an welchem Ort die potenziellen Verhandlungen stattfinden sollen. Kneissl sieht den Verhandlungsprozess im UNO-Format. Aber auch die Wiener Hofburg könnte für Friedensgespräche infrage kommen.

Regierung: Mit allen reden - auch mit Diktator Assad
„Wichtig ist zunächst, dass es in Syrien einen stabilen Waffenstillstand gibt“, heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Anders als der deutsche Außenminister Heiko Maas verkündete („Jemand, der Chemiewaffen gegen das eigene Volk einsetzt, kann nicht Teil der Lösung sein“), bleibt die Bundesregierung bei ihrem Kurs, man müsse mit allen reden. Auch mit Diktator Bashar al-Assad.

Vor dem Hintergrund des Vermittlungsangebots steht nun auch die Reise der Außenministerin nach Russland am Donnerstag in einem anderen Licht. Syrien wird die Tagesordnung mit Amtskollege Sergej Lawrow beherrschen. Kneissl kann Werbung für Wien machen.

Keine neue Flüchtlingswelle
Eine ähnliche Flüchtlingswelle wie 2015 erwartet das Verteidigungsministerium nicht, obwohl mehr als sechs Millionen Syrer auf der Flucht sind. Militärstratege Bruno Hofbauer meinte in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ am Sonntag sinngemäß: „Die, die weg wollten oder konnten, sind schon weg.“

Clemens Zavarsky, Kronen Zeitung

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