OÖ-Landtag

Pühringer zum Landeshauptmann gewählt

(Bild: APA/Rubra)

Josef Pühringer (ÖVP) ist am Freitagvormittag vom neuen oberösterreichischen Landtag wieder zum Landeshauptmann gewählt worden. Er erhielt bei 56 abgegebenen Stimmzetteln 53 Zustimmungen und drei Gegenstimmen. Das Votum erfolgte geheim. Im Anschluss an die Wahl wurde Pühringer vom Landtag angelobt.

Die geheime Wahl der Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesräte durch ihre Fraktionen erfolgte einstimmig. Landeshauptmann-Stellvertreter sind - wie bisher - Franz Hiesl (ÖVP) und - neu - Josef Ackerl (SPÖ), der Erich Haider nachfolgt. Hiesl wird weiterhin unter anderem für das Baureferat sowie die Bereiche Personal und Familien verantwortlich sein. Ackerl behält sein Sozialressort.

Vier Parteien in Regierung vertreten
In der Landesregierung sind alle vier Landtagsparteien vertreten. Die ÖVP hat mit fünf Sitzen die absolute Mehrheit, die SPÖ stellt zwei Regierungsmitglieder, FPÖ und Grünen jeweils eines.

Im Landtag stellt die Volkspartei genau die Hälfte - nämlich 28 - der Abgeordneten. Für Gesetzesbeschlüsse braucht sie damit künftig zumindest eine Stimme der drei anderen Fraktionen: Die SPÖ ist mit 14 Mandataren vertreten, die Freiheitlichen entsenden neun, die Grünen fünf Abgeordnete.

Neuer Landtagspräsident gewählt
Friedrich Bernhofer (ÖVP) ist in der konstituierenden Sitzung des oberösterreichischen Landtags zum Ersten Präsidenten gewählt worden. Er folgt damit Angela Orthner nach. Zur Zweiten Präsidentin wurde Gerda Weichsler-Hauer von der SPÖ bestellt, die diese Funktion bereits bisher innehatte. Dritter Präsident wurde der Bezirksparteiobmann der FPÖ Gmunden, Adalbert Cramer. Er löst Doris Eisenriegler von den Grünen ab.

Keine Neuerungen bei den Klubobmännern
Bei den Klubobmännern gibt es keine Neuerungen. Wie bereits bisher führt Thomas Stelzer den ÖVP-Klub, Karl Frais steht der SPÖ-Fraktion, Günther Steinkenner jener der Freiheitlichen vor. Gottfried Hirz bleibt Klubobmann der Grünen.

Auch die anderen Mitglieder der Landesregierung haben offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Sie werden nach dem Proporzsystem von allen vier Landtagsfraktionen gestellt. Neu im Team sind Doris Hummer von der ÖVP und Manfred Haimbuchner von der FPÖ. Die übrigen Regierungsmitglieder waren bereits vor der Landtagswahl im Amt, auch wenn es Verschiebungen in der Ressortverteilung gab.