So, 19. August 2018

BAWAG-Prozess

10.02.2018 10:13

Elsner: Kein neues Verfahren, dafür wieder Haft?

Der frühere BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner wird kein neues Verfahren bekommen. Das Oberlandesgericht Wien lehnte seine Beschwerde gegen die Ablehnung seines Wiederaufnahmeantrags zum BAWAG-Prozess durch das Landesgericht ab. Dafür droht Elsner erneut Haft: Ein Gutachen bescheinigt dem 82-Jährigen zumindest aus kardiologischer Sicht Haftfähigkeit.

Mit Beschluss vom 22. Jänner habe das Oberlandesgericht Elsners Beschwerde abgewiesen, so das Nachrichtenmagazin "profil" in einem Vorabbericht am Samstag. Das Oberlandesgericht verweist auf die (von Elsner mit neuen Beweismitteln bekämpfte) rechtskräftige Verurteilung und sieht daneben auch keine Veranlassung, den Verbleib des von Wolfgang Flöttl zwischen 1995 und 2000 angeblich verspekulierten BAWAG-Vermögens aufzuklären.

Gutachten bescheinigt Elsner Haftfähigkeit
Wieder einsitzen müssen könnte Elsner, weil dem Landesgericht für Strafsachen Wien seit Ende des Vorjahres ein Gutachten eines Wiener Kardiologen vorliegt, der Elsner auf Anordnung des Gerichts untersucht hatte. Laut dem "profil" vorliegenden Befund vom 30. November 2017 ist Elsner zumindest aus kardiologischer Sicht haftfähig, wenngleich der Sachverständige auch feststellte, dass sich dessen Gesundheitszustand seit dem letzten Gutachten 2012 nicht gebessert habe.

Elsner hat zwischenzeitlich ein Gutachten eines Sachverständigen vorgelegt, das die Schlussfolgerungen des Kardiologen deutlich in Zweifel zieht. "Offenbar bin ich einigen Leuten in der Justiz zu unbequem geworden, die scheinen mein Ableben geradezu sehnsüchtig zu erwarten", so Elsner laut Bericht. Das Landesgericht will nach eigener Darstellung nun noch weitere "Gutachten aus anderen Fachgebieten" einholen: "Die Frage der Haftfähigkeit ist noch nicht abschließend geklärt."

Der nunmehr 82 Jahre alte Elsner war im BAWAG-Prozess wegen Untreue rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, wovon er viereinhalb Jahre absaß, ehe er aus gesundheitlichen Gründen 2011 entlassen wurde.

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