Fr, 20. Juli 2018

Causa Oberwart

07.05.2009 09:18

Auch Fliegerklub von Millionen-Fiasko betroffen

Die Finanzaffäre in Oberwart wirft ihre Schatten auf das 70-Jahre-Jubiläum der Stadt. Etliche Festveranstaltungen sollen abgesagt werden. Wie berichtet, ist heimlich mit mehr als 13 Millionen aus der Gemeindekassa jongliert worden. Während Prüfer die Buchhaltung durchforsten, wird auch im Fliegerklub Pinkafeld nach verschwundenem Geld gesucht.

Im dem Verein hatte der verstorbene Leiter der Buchhaltung in Oberwart seinem Hobby gefrönt - und war Kassier. Nach seinem plötzlichen Tod wurden auch im Sportfliegerklub die Finanzunterlagen geprüft, der Verbleib von 60.000 bis 70.000 Euro ist vorerst aber unklar.

"Gustav hat uns immer versichert, dass das Geld gut angelegt ist. Jedoch wissen wir nicht wo und wie", sagt ein Vereinssprecher: "Die Familie hilft uns bei der Suche nach den entsprechenden Aufzeichnungen." Betont wird: "Wir haben uns auf Gustav stets verlassen können."

Weitere Hintergründe zum Millionen-Fiasko: siehe Infobox!

Den Verdacht, dass ein Gemeindetechniker Daten vom Laptop des Verstorbenen gelöscht habe, weist der Beschuldigte zurück. "Es wurde nur amtliche Software bearbeitet. E-Mails blieben unberührt. Das kann ein Spezialist jederzeit kontrollieren", erklärt der Fachmann.

Disziplinäre Maßnahmen und Versetzungen
Konsequenzen sind in der mit Kritik überhäuften Gemeindeaufsicht zu erwarten. Bei einem am Mittwoch von Landeshauptmann Hans Niessl einberufenen "runden Tisch" standen disziplinäre Maßnahmen und Versetzungen im Raum. Denn laut internen Berichten hatte die Kontrollbehörde ab dem Jahr 2000 offenbar ihr Arbeitspensum drastisch reduziert. In den Jahren 2002 und 2004 wurde keine einzige Gemeindebuchhaltung vor Ort geprüft!

Innerhalb einer Woche soll nun die Landesamtsdirektion die Aktivitäten der Gemeindeabteilung ganzheitlich prüfen. Davon würden dienstrechtliche bzw. disziplinarrechtliche Konsequenzen abhängen. Außerdem stellt der Landerechnungshof (BLRH) einen Mitarbeiter für ein halbes Jahr zur Verfügung, um, wie es hieß, "entsprechende Strukturen" zu schaffen.

13 Jahre lang keine Prüfung der Gemeinde Oberwart
Darüber hinaus soll die Gemeindeaufsicht weisungsfrei gestellt und die Prüfintervalle auf drei bis vier Jahre verkürzt werden. Auch will man alle rechtlichen Möglichkeiten des BLRH zur Prüfung von Gemeinden ausschöpfen. So soll der BLRH als erstes mit einer gutachterlichen Prüfung der Stadtgemeinde Oberwart beauftragt werden, erklärte der Landeshauptmann.

An der Gesprächsrunde haben Vertreter des Landesrechnungshofs, des Amts der Landesregierung sowie der Gemeindevertreterverbände teilgenommen. Dass es in der Stadtgemeinde Oberwart 13 Jahre lang keine Prüfung gab, würde "an Fahrlässigkeit" grenzen, stellte Niessl fest.

von Karl Grammer (Kronen Zeitung) und bgld.krone.at

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