Fr, 17. August 2018

Alles entschieden

14.10.2008 12:09

Dörfler vom BZÖ als Landeshauptmann nominiert

Das Kärntner BZÖ hat am Montag einstimmig Gerhard Dörfler als Nachfolger von Jörg Haider in dessen Funktion als Kärntner Landeshauptmann nominiert und soll das BZÖ auch als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2009 führen - die Wahl wird übrigens nicht vorgezogen. Haiders bisheriger Büroleiter Harald Dobernig wurde als Landesrat nominiert und übernimmt die Agenden des verstorbenen Landeshauptmanns: Finanzen und Kultur.

Gerhard Dörfler hat als erster Stellvertreter Haiders bereits am Samstag nach dessen Unfalltod gemäß Protokoll die Amtgeschäfte übernommen, er muss nun binnen drei Monaten vom Kärntner Landtag gewählt werden.

Einfache Mehrheit genügt
Im ersten Wahlgang würde Dörfler die Anwesenheit von zwei Drittel der Landtagsabgeordneten und in der Wahl die einfache Mehrheit benötigen. In einem eventuellen zweiten Wahlgang reicht die Anwesenheit von 18 der 36 Mandatare.

Vorziehen der Landtagswahl ausgeschlossen

Der neue BZÖ-Bundesparteichef und frühere Haider-Pressesprecher Stefan Petzner hat das Vorziehen der Landtagswahlen in Kärnten ausgeschlossen. Man wolle in die Wahl gehen, die nicht vor Februar oder März 2009 stattfinden werde, sagte Petzner.

Dobernig wird Landesrat
Harald Dobernig (27) wird für die Ressorts Finanzen und Kultur sowie gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhart Rohr (SP) für Personalfragen und Sonderbedarfszuweisungen zuständig sein. Er werde versuchen, alle laufenden Projekte - von der Landesholding bis zu Betriebsansiedlungen - abzuwickeln, kündigte Dobernig an. "Wir werden auch weiterhin für sozial schwache Verantwortung übernehmen", sagte der ehemalige Haider-Büroleiter.

Dörfler erwartet keine Widerstände im Landtag
Die offizielle Wahl Dobernigs und des designierten Landeshauptmanns Gerhard Dörfler im Landtag könnte laut Landtagspräsident Josef Lobnig am 23. Oktober bei einer regulär anberaumten Sitzung über die Bühne gehen. Widerstände bei der Wahl erwartet sich Dörfler nicht. Das BZÖ habe sich bei der Neubesetzung der Regierungsposten nach dem überraschenden Rückzug der ehemaligen SPÖ-Chefin Gaby Schaunig auch nicht quergelegt. "Ich erwarte mir politische Fairness", meinte Dörfler.

Uwe Scheuch wird Chef des BZÖ Kärnten
Das BZÖ Kärnten besetzte auch die vakante Position des Landesparteichefs nach, und zwar mit Landesrat Scheuch. Geschäftsführender Landesparteiobmann bleibt Stefan Petzner.
 
Petzner soll BZÖ-Klubobmann werden
Scheuch erklärte zu seiner neuen Funktion, dass das Kärntner BZÖ sich die Wahl Petzners zum Klubchef im Parlament in Wien wünsche. "Wir werden dafür kämpfen, dass sich Österreich nach dem Kärntner Vorbild entwickelt", meinte Scheuch. Petzner wäre damit sowohl Parteichef als auch Klubobmann.

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