Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
03.12.2016 - 00:09
Foto: APA, AFP, thinkstockphotos.de, United States Congress

"Mauerbau- Enthusiast" wird Trumps Justizminister

18.11.2016, 18:21

Der künftige US- Präsident Donald Trump hat seine Favoriten für zentrale Posten im Bereich Sicherheit und Justiz gefunden. Neuer Justizminister soll der erzkonservative Senator von Alabama, Jeff Sessions, werden, wie Trumps Regierungsbildungsteam am Freitag mitteilte. Die Ankündigung des Milliardärs, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer errichten zu wollen, hatte Sessions seinerzeit enthusiastisch begrüßt. CIA- Chef wird der ebenfalls stramm rechte Tea- Party- Abgeordnete Mike Pompeo, der das Atomabkommen mit dem Iran aufheben will.

Den einflussreichen Posten des Nationalen Sicherheitsberaters übernimmt der frühere General Michael Flynn, der Trump schon im Wahlkampf in Sicherheitsfragen beraten hat. Am Samstag werde Trump sich unter anderem mit dem früheren Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney treffen, der als Außenminister gehandelt wird, teilten Trumps Mitarbeiter mit.

Trump lobte die Neuzugänge in seinem Regierungsteam in höchsten Tönen. Sessions sei ein "Weltklassejurist", der von Rechtswissenschaftern bewundert werde. Pompeo sei sei ein "brillanter und unerbittlicher Anführer", Flynn werde helfen, "den radikalen islamistischen Terrorismus zu besiegen".

Jeff Sessions wird US-Justizminister
Foto: APA/AFP/JEWEL SAMAD

"Mauerbau- Enthusiast" wird nun Justizminister

Sessions ist wie Trump für eine harte Linie gegen illegale Einwanderung bekannt. So lehnte er es ab, Migranten ohne korrekte Papiere eine Brücke zur US- Staatsbürgerschaft zu bauen. Trumps Ankündigung, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer errichten zu wollen, hatte er enthusiastisch begrüßt. Vorwürfe von Kritikern, er sei Rassist, hat er wiederholt zurückgewiesen. Sessions sagte, er unterstütze Trumps Vision von Amerika "mit Enthusiasmus". Im Wahlkampf hatte er sich als erster US- Senator hinter Trumps Kandidatur gestellt.

Anders als bei Sessions ist die Berufung von Pompeo zum CIA- Chef eine Überraschung. Der 52- jährige Abgeordnete aus Kansas hatte die Ankündigung Trumps, das Atomabkommen mit dem Iran zu kippen, mit den Worten kommentiert: "Ich freue mich, dass dieses katastrophale Abkommen mit dem größten staatlichen Förderer von Terrorismus wieder abgewickelt wird." Pompeo hatte die US- Militärakademie West Point als Klassenbester abgeschlossen und nach seinem Dienst bei der Armee eine Luftfahrtgesellschaft gegründet, bevor er 2010 erstmals ins Repräsentantenhaus einzog.

Mike Pompeo wird der neue CIA-Chef
Foto: AP

Sicherheitsberater 2014 vom Militärgeheimdienst entlassen

Die Berufung Flynns zum Nationalen Sicherheitsberater war in den US- Medien erwartet worden. Der frühere Drei- Sterne- General war 2014 aus dem Militärgeheimdienst DIA entlassen worden. Flynn nannte als Grund, dass er unbequeme Wahrheiten über den Kampf gegen den Terrorismus ausgesprochen habe. Frühere Kollegen sagten dagegen, es habe Kritik an seinem Führungsstil gegeben.

Michael Flynn am 17. November 2016 im Trump Tower
Foto: AP

Trump braucht für alle seine Ernennungen die Zustimmung des US- Senats, in dem die Republikaner eine knappe Mehrheit haben. Die oppositionellen Demokraten könnten die Personalien jedoch mit Dauerreden ("Filibuster") behindern. Beobachter rechnen damit, dass vor allem Sessions auf Widerstand stoßen könnte. Möglicherweise werden die Demokraten auch eine Junktimierung der Personalie mit der bedeutenden Besetzung des vakanten Postens am Obersten Gerichtshofs versuchen.

18.11.2016, 18:21
krone.at/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum