Sa, 21. Oktober 2017

Folgt Gabriel nach

19.03.2017 15:32

Martin Schulz mit 100 Prozent zum SPD-Chef gewählt

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist mit einem Traumergebnis zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten in Deutschland gewählt worden: Die Delegierten auf dem SPD-Sonderparteitag in Berlin kürten Schulz am Sonntag einstimmig zum Parteichef. Anschließend wurde Schulz per Akklamation auch offiziell zum deutschen Kanzlerkandidaten bestimmt.

"Das ist ein überwältigender Moment für mich und für uns alle", sagte Schulz, auf den bei der Wahl zum Parteivorsitzenden alle 605 gültigen Stimmen entfielen. "Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist, und deshalb nehme ich die Wahl an." Der SPD-Vorstand hatte den 61-Jährigen Ende Jänner nominiert, nachdem der bisherige Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet hatte.

Vor allem um Gerechtigkeitsthemen bemüht
Seit der Nominierung von Schulz haben sich die Umfragewerte der Partei deutlich verbessert. Die Sozialdemokraten liegen inzwischen wieder auf Augenhöhe mit der Union oberhalb von 30 Prozent. Der neue SPD-Chef setzt im Wahlkampf vor allem auf Gerechtigkeitsthemen, unter anderem strebt er Korrekturen an den arbeitsmarktpolitischen Reformen der Agenda 2010 an.

Seine politische Karriere hatte Schulz als Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen in Nordrhein-Westfalen begonnen. Ins Europaparlament wurde er erstmals 1994 gewählt, 2004 stieg er zum Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion auf. Im Jänner 2012 wurde er zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt und zwei Jahre später bestätigt. Seine Amtszeit endete Mitte Jänner. Bereits im November hatte Schulz seinen Wechsel in die deutsche Bundespolitik angekündigt. Für die Bundestagswahl im September steht er auf Platz eins der Landesliste der nordrhein-westfälischen SPD.

Steinmeier übernimmt Präsidentenamt
Ein anderer SPD-Politiker hat am Sonntag im Berliner Schloss Bellevue als zwölfter Präsident der Bundesrepublik Deutschland die Nachfolge von Joachim Gauck angetreten: Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dessen Ehefrau Elke Büdenbender fanden sich zur symbolischen Amtsübernahme vor dem historischen Gebäude ein. Danach zogen sie sich mit Gauck und dessen Lebensgefährtin Daniela Schadt zu einem Gespräch bei Kaffee, Tee und Gebäck zurück. Eine gute Stunde später verließen Gauck und seine Partnerin den Amtssitz.

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