Do, 23. November 2017

Mit EU-Flaggen

07.05.2016 19:51

Polen: 240.000 Menschen bei Demo gegen Regierung

Bei der größten Demonstration seit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben Oppositionelle in der polnischen Hauptstadt Warschau gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung protestiert. Rund 240.000 Menschen kamen nach Angaben der Stadt unter dem Motto "Wir sind und bleiben in Europa" am Samstag zusammen. Zu der Kundgebung hatten linke und konservative Parteien sowie proeuropäische Gruppierungen und das außerparlamentarische Demokratiebündnis KOD aufgerufen.

Die Demonstranten schwenkten polnische und EU-Flaggen und forderten auf Plakaten und Spruchbändern einen proeuropäischen Kurs. Der regierenden nationalkonservativen PiS warfen sie vor, die Demokratie zu gefährden und das Verhältnis zu den europäischen Partnern zu belasten. Der Protestzug war etwa drei Kilometer lang und führte auch am Präsidentenpalast vorbei.

Kritiker im eigenen Land und der EU werfen der polnischen Regierung vor, mit ihren Maßnahmen das Verfassungsgericht geschwächt zu haben und die Medien zu beschränken.

In Polen ist es zuletzt häufiger zu Protesten gegen die Regierungspartei gekommen, die in Umfragen allerdings relativ hohe Zustimmungswerte hat. In einer jüngst veröffentlichten Befragung kam die PiS auf 33 Prozent und damit auf nur wenige Prozentpunkte weniger als bei ihrem Wahlsieg im Oktober.

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