Mo, 23. April 2018

Zu Besuch in Italien

16.01.2018 16:07

Kneissl zu Staatsbürgerschaften: „Kein Alleingang“

Antrittsbesuch von Außenministerin Karin Kneissl bei ihrem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano. Zuletzt hatte es zwischen Wien und Rom geknirscht, weil die neue Regierung den deutschsprachigen und ladinischen Südtirolern die österreichische Staatsbürgerschaft anbieten will. Kneissl beruhigte Italien: "Kein Alleingang."

In Sachen Südtirol ist grundsätzlich Diplomatie angesagt. Dementsprechend vorsichtig agiert Außenministerin Kneissl zunächst beim Zusammentreffen mit ihrem Amtskollegen Alfano am Dienstag. Sie betonte aber verstärkt die Wichtigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft für deutschsprachige und ladinische Südtiroler und ging in der Thematik aktiv vor. Dass die Landesregierung in Bozen damit keine Freude hat, bestätigte auch die Außenministerin und versicherte, dass dies nur "im Trialog mit Rom, Bozen und Wien" passieren könne.

Sie argumentierte zusätzlich mit der völkerrechtlich legitimen Schutzmachtfunktion Österreichs für die deutschsprachige Minderheit. Auf die Frage, ob sie diese etwa bedroht sehe, sagte sie knapp: "Nein."

Letztlich geht es darum, dass es Teil des türkis-blauen Regierungsprogramms ist, das Ministerin Kneissl mitzutragen hat. Spannungen gibt es in Fragen der Asylpolitik. Italien fühlt sich bei der Quotenregelung im Stich gelassen, Österreich erfülle diese nämlich nicht. Das Thema sei noch nicht auf ihrem Schreibtisch gelandet, so die Ministerin.

Parlamentswahlen in Italien: Südtirol ist Störfeuer
In Italien sind am 4. März Parlamentswahlen. Die Flüchtlingspolitik steht auf den Agenden jeder Partei. Südtirol – als lokales Thema nicht wahlentscheidend – empfindet man in Rom eher als unnötiges Störfeuer. Zumindest momentan.

Clemens Zavarsky, Kronen Zeitung, aus Rom

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