Mi, 21. Februar 2018

Polit-Veteran

24.09.2008 12:21

Taro Aso neuer Premier Japans

Nach dem Rücktritt des japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda hat das Unterhaus in Tokio den bisherigen Außenminister Taro Aso zum neuen japanischen Regierungschef gewählt. Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) überstimmte mit ihrer absoluten Mehrheit dort das von der Opposition dominierte Oberhaus, das sich mehrheitlich für ihren Chef Ichiro Ozawa ausgesprochen hatte. Es wird erwartet, dass Aso nach Verabschiedung eines Nachtragsbudgets das Unterhaus für vorzeitige Neuwahlen auflöst. Diese könnten noch im Herbst stattfinden.

Der 68-jährige Aso folgt seinem nach nur einem Jahr zurückgetretenen Parteikollegen Yasuo Fukuda als Ministerpräsident nach. Als Grund für seinen Abgang hatte Fukuda die Blockadehaltung der oppositionellen Demokraten genannt, die seit Sommer 2007 die Mehrheit der Sitze im Oberhaus haben.

"Turbulente Zeiten"
Der konservative Politiker Aso übernimmt die Führung des Landes und seiner seit 53 Jahren fast ununterbrochen regierenden Partei LDP inmitten stürmischer Zeiten: Innenpolitisch zerrissen inmitten wachsender Sorgen um die Auswirkungen der US-Finanzkrise für das Exportland. "Wenn man sich die derzeitige Periode anschaut, ist das keine stabile", sagte Aso. "Dies sind angesichts der Finanzlage turbulente Zeiten." Er werde aber die Wirtschaft wieder in Schwung bringen und die LDP bei der nächsten Wahl zum Sieg führen, fügte Aso hinzu.

Der bisherige Premier Fukuda war am Mittwoch in der Früh formell zurückgetreten, um den Weg für die Neuwahl freizumachen. Seinen Rücktritt hatte er vor drei Wochen überraschend angekündigt. Aso hatte am Montag deutlich die Wahl zum LDP-Vorsitzenden - ebenfalls in der Nachfolge Fukudas - gewonnen. Es war sein vierter Anlauf um das höchste Partei-und Regierungsamt gewesen.

Schwache Machtbasis
Seine Machtbasis in der LDP gilt als schwach. Nach Ansicht von Beobachtern musste der Katholik Aso daher bei der Besetzung seines Kabinetts die verschiedenen Machtgruppen in seiner Partei berücksichtigen, um zugleich mit Blick auf die erwarteten Neuwahlen Geschlossenheit und Kompetenz zu demonstrieren. Ob es ihm gelingt, seiner in der Wählergunst zuletzt deutlich gesunkene LDP bei den kommenden Unterhauswahlen zum Sieg zu verhelfen, bleibt jedoch abzuwarten.

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