Verantwortung sieht anders aus!

Es ist schon erstaunlich: Jahrelang hören wir von der Politik, sie trage Verantwortung, sie sei gewählt worden, um Entscheidungen zu treffen – und wenn es ernst wird, will man plötzlich das Volk vorschicken. Eine Volksbefragung zum Wehrdienst klingt auf den ersten Blick nach gelebter Demokratie. In Wahrheit wirkt es wie ein bequemes Abschieben von Verantwortung. Wofür wählen wir eigentlich Parteien und Abgeordnete, wenn sie sich bei schwierigen Fragen hinter einer Abstimmung verstecken? Regieren heißt entscheiden – auch dann, wenn es unpopulär ist. Gerade sicherheitspolitische Fragen sind komplex. Da geht es um internationale Verpflichtungen, strategische Planung und langfristige Auswirkungen. Das lässt sich nicht ehrlich in eine ein-fache Ja-/Nein-Frage pressen. Wer so tut, vereinfacht bewusst – oder will sich später aus der Verantwortung stehlen mit dem Satz: „Das war der Wille des Volkes.“ Direkte Demokratie darf kein politischer Notausgang sein, wenn der Mut für klare Führung fehlt. Wer gewählt wurde, soll führen – und nicht ständig den schwarzen Peter weiterreichen. Demokratie heißt Verantwortung übernehmen, nicht Verantwortung verdünnen.