Langsam – leider zu langsam – setzt sich bei Europas Politikern zunehmend die Einsicht durch, dass ein grenzen- und kontrollloses Europa in Zeiten weltweit durchorganisierter Massenmigration einfach nicht mehr tragbar ist. Ohne Grenzkontrollen setzen wir unser von den Vorfahren ererbtes und noch bestens funktionierendes Sozialsystem unwiderruflich aufs Spiel, erlauben die Etablierung von inkompatiblen Parallelgesellschaften (siehe Zustände in Schweden) und rauben unseren Nachkommen eine lebenswerte Zukunft. Niemand konnte 1985, als der Vertrag zur Abschaffung der europäischen Binnengrenzen im kleinen luxemburgischen Städtchen Schengen unterzeichnet worden war, vorhersehen, was uns nahezu 40 Jahre später blühen würde. Die globale geopolitische Situation hat sich seit damals entscheidend zu unseren Ungunsten verändert, sodass es daher höchst an der Zeit ist, dementsprechende Konsequenzen nicht nur anzudenken, sondern möglichst rasch auch zu verwirklichen. Und das heißt konkret, dass ab sofort europaweit auch die Binnengrenzen wieder kontrolliert werden sollten, dass die Seegrenzen der Mittelmeerstaaten robust überwacht werden und dass auch anlassbedingt Bootsmigranten ohne Wenn und Aber in ihre Ausgangshäfen zurückgebracht werden. Überdies sollten Asylanträge nur noch in Drittstaaten gestellt werden können bzw. müssen. Humanität und Menschenrechte sind immens wichtige Güter europäischen Gesellschaften. Deren bedingungslose Anwendung darf jedoch niemals dazu führen, dass wir unsere eigene hart erarbeitete Lebensbasis dafür aufs Spiel setzen und Zustände in unseren Ländern zulassen, die existenzgefährdend werden können. Dies sei speziell den Grünen ins Stammbuch geschrieben.
Martin Krämer, per E-Mail
Erschienen am Mi, 4.10.2023
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