Das freie Wort

Klare Worte

Nachdem NR-Präsident Wolfgang Sobotka eine Einladung der „ZIB 2“ ablehnte, konnte Armin Wolf die 2. Nationalratspräsidentin Doris Bures zu einem „ZIB 2“-Interview begrüßen. Während viele Redner zur Eröffnung des renovierten Parlaments, dem Mittelpunkt der österreichischen Demokratie, schöne Worte sprachen, gab es von der NR-Präsidentin Bures klare Aussagen. In ihrem souveränen Auftritt meinte sie, dass die aufgeheizte Stimmung zwischen den Parteien abgekühlt werden muss und wieder ein respektvoller Umgang und mehr Wertschätzung zwischen den Volksvertretern notwendig wäre. Das Bild, welches durch unsachliche Diskussionen in der Öffentlichkeit entsteht, ist mit ein Grund für den großen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Zur Amtsführung von NR-Präsident Sobotka meinte Bures, dass oft das Bemühen um einen Konsens fehle. Ein Beispiel dafür sei seine nicht abgestimmte Entscheidung über die Aufstellung eines vergoldeten Klaviers, wofür monatlich 3000 Euro zu bezahlen sind. In einer Zeit, in der viele Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihren Alltag bewältigen, fehlt jede Empathie. Ob den Reden im mit viel Steuergeld renovierten Parlament auch Taten für einen besseren Umgang untereinander folgen, bleibt abzuwarten. Das Bild, welches Regierung und Abgeordnete in Zukunft abgeben, wird wesentlich dafür sein, ob ein Teil des verlorenen Vertrauens wieder zurückgewonnen werden kann.

Mag. Hans Rankl, St. Pölten

Erschienen am Mi, 18.1.2023

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