Der Glanz verblasst

Das Beste aus zwei Welten, so die Selbstdefinition der Koalitionsvereinbarung von ÖVP und Grün. Nach dem ersten Jahr Koalitionsregierung verblasst der Zauber des Neuen, und es knirscht in der Regierungskoalition. Neben personellen Schwachstellen in beiden Parteien birgt der dominierende Machtanspruch der ÖVP ein enormes Belastungspotenzial für die Grünen. Unnachgiebig gegenüber für den kleinen Koalitionspartner existenziell wichtigen Themen drückt die regierungserfahrene ÖVP diesen immer öfter an die Wand. Diese Machtpolitik wird bei der grünen Parteibasis bald zu Diskussionen führen, wie lange das akzeptiert werden kann, ohne sich selbst zu verleugnen. Auf Dauer wird und kann sich die grüne Basis ganz sicher nicht mit ständigem Nachgeben und Abgehen von den Parteizielen zufriedengeben. Nach der Bewältigung der Coronapandemie dürfte die Koalitionsfrage gestellt werden, zu verschieden sind die beiden Regierungsparteien. Die Grünen wiederum erleben nun den großen Unterschied zwischen alles dürfender Opposition und in Verantwortung stehender Regierungspartei. Reformen werden nur dort angegangen, wo Skandale und Missstände offen zu Tage treten und dringender Handlungsbedarf besteht. Dabei wird penibel darauf geachtet, dass keine Partei zu sehr von ihrem Programm und Parteizielen abrücken muss. Es bleibt daher bei Ankündigungen und Absichtserklärungen. So beim Verfassungsschutz, Glücksspielaufsicht oder Kaufhaus Österreich, stets wird beschwichtigt, zögerlich reagiert, und die eingeleiteten Maßnahmen sind oftmals nur Strohfeuer. Das besondere Kennzeichen dieser Koalitionsregierung ist die mediale Omnipräsenz des Bundeskanzlers. Auffallend nur, immer wenn für seine Partei eine ungünstige Situation besteht, taucht er ab und sein Team sorgt umgehend für das notwendige thematische Ablenkungsmanöver. Diese gezielten Ablenkungsmanöver sind vorhersehbar und verärgern umso mehr. Viele Überschriften, vollmundige Ankündigungen, jedoch wenig konkrete Maßnahmen, das ist das dürftige Ergebnis aus den zwei Welten. Immer mehr stellt sich nun heraus, dass viel versprochen wurde und wenig gehalten wird. Das Beste aus den zwei Welten, stets glänzend präsentiert, verblasst zunehmend.