Auf Lösungssuche

Auch für die Finanzminister der Eurogruppe ist die Corona-Krise eine herausfordernde Zeit. Verständlich, schließlich geht es darum, bestmögliche Lösungen für die größte Rezession seit hundert Jahren zu finden. Das ist weder eine Oper noch ein Brettspiel. Die EU hat leider schon in anderen Krisen zu Finanzinstrumenten gegriffen, die den meisten Bürgern die Haare aufgestellt und Sorgenfalten auf die Stirn getrieben haben. Wird man auch diesmal wieder auf höchst fragwürdige Weise „glänzen“? Es gilt jetzt, die größte Rezession seit dem Börsencrash von 1929 zumindest halbwegs abzufedern. Keine Frage, eine Herkulesaufgabe. Nun, die komplette Wirtschaft zu retten ist ebenso unrealistisch wie die Rettung aller Euro-Staaten. Weil das nun mal nicht möglich ist. Es geht, genau genommen, um Schadensbegrenzung. Mit irgendwelchen Beträgen aufgrund irgendwelcher Schätzungen soll man erst gar nicht kalkulieren. Weil der tatsächliche finanzielle Schaden für jeden einzelnen Staat total unberechenbar ist. Klar ist nur, es wird einen Mix aus sozialen Stützungsmaßnahmen, Wirtschaftsmaßnahmen und einem Wiederaufbauprogramm brauchen. Von einer Schuldenunion per Corona-Bonds kann man nur abraten. Damit würde sich die EU wohl endgültig ad absurdum führen. Man muss jetzt auf bestehende Instrumente wie den ESM und auf Maßnahmen seitens des IWF und der EZB setzen. Damit man nicht jenes Pulver verschießt, das man nach dieser Krise für Wiederaufbauprogramme braucht. Bei Staaten wie Italien, die rasch finanzielle Unterstützung brauchen, wird es ohne Auflagen nicht gehen. Denn ohne überprüfbare Auflagen würde man wohl Europas Steuerzahler auf die Barrikaden treiben. Bei allem Verständnis dafür, dass man in so herausfordernden Zeiten wie diesen zusammenhalten und sich gegenseitig unterstützen muss: Eine Pandemie darf trotzdem nicht dazu missbraucht werden, um verantwortungslose Politik zu belohnen. Ohne Regeln und Auflagen würde man bei zumindest halbwegs solide wirtschaftenden Staaten auf totales Unverständnis stoßen. Und vonseiten der Bürger würde man soziale Unruhen riskieren, die es eben-falls zu verhindern gilt. Hoffentlich ist das allen Beteiligten bewusst.