Das freie Wort

Kommt Türkis-Grün?

Sebastian Kurz hat bei der Wahl einen fulminanten Wahlsieg eingefahren, während das Wahlergebnis der siegessicheren SPÖ am historischen Tiefpunkt angelangt ist. Die Wähler haben nämlich nicht vergessen und nicht goutiert, dass die SPÖ am Sturz der Regierung federführend beteiligt war. Dass die FPÖ mit herben Verlusten rechnen musste, war vorherzusehen. Das Fass zum Überlaufen brachten wohl Straches Spesenaffäre und sein aufwendiger Lebensstil, auch wenn hier die tatsächliche Aufklärung noch aussteht. Jedenfalls ist die Strategie seiner Gegner zum richtigen Zeitpunkt erfolgreich aufgegangen. Aufgrund des desaströsen Absturzes und wissend, dass sie schlechte Karten hat, ist der FPÖ die Lust am Mitregieren vergangen. Ebenso hat sich für die FPÖ nachteilig ausgewirkt, dass Migration bzw. Zuwanderung, also das Kernthema der FPÖ, derzeit nicht so sehr im Fokus steht. Dass die Neos im Gegensatz zur Liste Jetzt in den Nationalrat kommen, war zu vermuten. Beachtlich sind die Stimmengewinne der Grünen mit der Wahlkampflokomotive Kogler an der Spitze. Den Grünen kommt zur richtigen Zeit auch das Top-Thema Klimaschutz bzw. Klimaveränderung zugute. Aus den Landesorganisationen waren überraschend schnell Präferenzen für eine türkis-grüne Koalition zu vernehmen. Sebastian Kurz wird auch auf deren Wünsche eingehen müssen, damit er eine breite Zustimmung zur Durchsetzung seiner Reformen bekommt. Sinnigerweise wird er mit allen Parteien Gespräche führen, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, dass er gewisse Parteien ausschließt. Bis es zu einer tragfähigen Koalition mit den Grünen kommt, werden wohl noch schwierige Verhandlungen nötig sein. Beide Parteien müssen aufeinander zugehen und Kompromisse schließen. Die ÖVP und die Grünen müssen noch viele Steine aus dem Weg räumen und ideologische Gegensätze überwinden. Es ist zu erwarten, dass der zukünftige Bundeskanzler Sebastian Kurz seine früheren Mitstreiter ins Team holen wird.

Peter Puster, Feldkirchen bei Graz

Erschienen am Di, 1.10.2019

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