Koalitionsgespräche

Verhandlungsfahrplan für Gruppe Familie fixiert

In der Auftaktrunde der Arbeitsgruppe Familie/Frauen/Jugend im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben sich SPÖ und ÖVP auf einen Verhandlungsfahrplan geeinigt. In wöchentlichen Abständen soll ein Themenkatalog abgearbeitet werden. Das haben SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures und ÖVP-Frauenministerin Rauch-Kallat danach angekündigt. Zu den Inhalten ist man noch nicht vorgestoßen.

Geeinigt hat man sich erwartungsgemäß nur auf eine Themenliste. Man sei sich einig gewesen, dass die großen Probleme die Frauenarbeitslosigkeit, die Fraueneinkommen und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie seien, so die beiden Chefverhandlerinnen. Während sich Bures zuversichtlich über den Verlauf der Verhandlungen zeigte - "Wir haben die Hände gereicht" und das "Gemeinsame vor der Trennende gestellt" - betonte Rauch-Kallat, dass man sich in einigen Punkten nicht verständigen konnte.

So sei noch nicht klar, welche Daten den Verhandlungen überhaupt zu Grunde gelegt würden. Die SPÖ habe unter anderem nicht akzeptiert, dass sich die Einkommensschere zwischen den Geschlechtern in den letzten Jahren verringert habe.

Uneinigkeit über Änderungen beim Kindergeld
Was die von der SPÖ gewünschten Änderungen beim Kindergeld - Stichwort Flexibilisierung - anlangt, äußerte Rauch-Kallat Zweifel an der Finanzierbarkeit. Die Vorschläge seien "schon beim Hinsehen nicht aufkommensneutral". Auch beim so genannten Papa-Monat ist man sich vor allem in Sachen finanzieller Umsetzung noch nicht einig. Die SPÖ plädiert hier dafür, die ersten vier Wochen nach der Geburt auch dem Vater eine Art Karenz zuzugestehen. Dafür aufkommen müsste entweder der Staat oder der Arbeitgeber.

Arbeitsklima "korrekt bis freundlich"
Nun sollten Experten jeweils die Finanzierbarkeit beurteilen, dann werde man weitersehen. Über das von den Sozialdemokraten geforderte Frauenministerium wurde nicht diskutiert. Das Gesprächsklima bezeichnete Bures als "anfänglich vorsichtig", dann aber "arbeitsfähig". Rauch-Kallat empfand es als "durchaus korrekt", und nach kurzer Nachdenkpause "korrekt bis freundlich".

SPÖ und ÖVP im Breich Inneres nahe
Auch im Bereich Inneres herrschte am Montagnachmittag ein kameradschaftlicher Umgangston. Erstmals nach einer Arbeitsgruppen-Besprechung war nicht nur die SPÖ sondern auch die Volkspartei vom vorangegangenen Dialog sehr angetan. Die Verhandlungsführer Darabos und Prokop würdigten umfassend das positive Gesprächsklima und sahen einander in der Sache nahe.

Kürzung des Zivildiensts
Größte Ausnahme: Die von der SPÖ gewünschte Verkürzung des Zivildiensts. Insgesamt saßen die zwei Teams am Montag gut zwei Stunden beieinander und gingen die Überschriften vor allem der SPÖ-Wünsche durch. Das Klima sei dabei "kameradschaftlich und sehr konstruktiv" gewesen, teilte Prokop im Anschluss mit.

Darabos und Prokop optimistisch
Darabos zeigte sich denn auch optimistisch, einen positiven Abschluss der Koalitionsgespräche im Bereich Inneres zu Stande zu bringen: "Ich bin guter Dinge, dass wir in diesem Bereich Einigkeit erzielen können." Auch Prokop sieht mehr Einendes als Trennendes und glaubt, dass der Konsens in ihrer Gruppe funktionieren werde.