Mi, 12. Dezember 2018

Peinliche Panne

15.07.2016 10:58

Heta-Gesetz ohne Debatte abgestimmt

Der Landtag hat am Donnerstag die Weichen für eine Lösung mit den Heta-Gläubigern gestellt. Nach einer hitzigen Diskussion in der Aktuellen Stunde wurde abgestimmt. Peinlich, hatte man doch auf die sonst übliche Debatte vergessen. Diese soll kommende Woche nachgeholt werden. Der Beschluss bleibt aber gültig.

Für die Lösung des Hypo-Heta-Debakels wurde gestern ein weitreichender Beschluss gefasst. 1,2 Milliarden Euro soll Kärnten zu einer Einigung mit den Heta-Gläubigern beisteuern, mit etwa zehn Milliarden Euro haftet das Land noch.

SP, VP und Grüne stimmten für die Novelle des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds-Gesetzes. Der Fonds soll den Gläubigern die Kärntner Landeshaftungen abkaufen. Eine Sondersitzung ist für kommende Woche geplant - und zwar weil beim Beschluss auf die sonst übliche Debatte vergessen wurde. Ein möglicher Grund: Bereits in der Aktuellen Stunde war heftig über die Heta-Lösung diskutiert worden - laute Zwischenrufe und zynische Kommentare inklusive.

Der 3. Landtagspräsident Josef Lobnig (FP) sprach von einem "Tiefpunkt demokratischer Kultur", falls das Gesetz so "durchgepeitscht" werde. Finanzreferentin Gaby Schaunig (SP) bezeichnete die Kritik der gesamten Opposition als "billigen Populismus".

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Kärnten
Aktuelle Schlagzeilen
BMWs neues Marken-Herz
Neuer 3er-BMW: Freude am Vorsprung durch Fahrwerk
Video Show Auto
Überraschungsauftritt
Wanda: Amore bis in den hintersten Winkel
Musik
Champions League
Liverpool gewinnt Aufstiegs-Krimi gegen Napoli 1:0
Fußball International
Champions League
Schöpf schießt Schalke gegen Lok Moskau zum Sieg!
Fußball International
Bis auf Weiteres
Liga-Partie des FC Barcelona in Miami abgesagt
Fußball International
Bitteres Ende
Aus für Yaya Toure bei Olympiakos nach 3 Monaten!
Fußball International
Mädchenmord in Steyr
Saber A. soll schon in Afghanistan getötet haben
Oberösterreich
Mit Polizei gedroht
Ausweisfälscher zwang Saber A. zur Aufgabe
Oberösterreich
Juve ist (noch) besser
Red Bull Salzburg greift noch nach Europas Thron!
Fußball International
Bis Sommer 2021
Rapid: Sportchef Bickel vor Vertragsverlängerung
Fußball National

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.