Sa, 25. Mai 2019
09.01.2016 19:40

In letzter Minute

Regierungsbildung: Kataloniens Separatisten einig

Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich am Samstag in letzter Minute auf eine neue Regierung in der nordspanischen Region geeinigt. Das Bündnis Junts pel Si und die linksradikale Partei CUP seien übereingekommen, "eine Regierung zu bilden und keine Neuwahlen abzuhalten", hieß es in Barcelona. Demnach verzichtete Regionalpräsident Artur Mas auf eine erneute Kandidatur.

Laut Presseberichten ging der Nationalist Mas von der bürgerlich-liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) damit auf eine Bedingung der CUP ein. Neuer Regionalpräsident soll den Medien zufolge der bisherige Bürgermeister von Girona, Carles Puigdemont, werden. Das Regionalparlament hatte nach langwierigen Verhandlungen bis Sonntag Zeit, eine Lösung zu finden, ansonsten wären Neuwahlen fällig geworden. Diese hätten möglicherweise eine Schwächung des katalanisch-nationalistischen Lagers mit sich gebracht.

Die Listenverbindung Junts pel Si (Gemeinsam für das Ja) und die CUP gehören zum Lager der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Der seit 2010 amtierende Mas hatte mit seiner Allianz bei der Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze im Parlament gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Der Regionalpräsident war seitdem mehrfach mit dem Versuch gescheitert, sich im Amt bestätigen zu lassen.

Sparkurs von Mas abgelehnt
Die nötige Mehrheit kam nie zustande, auch weil die kleine linksradikale Partei CUP den Sparkurs von Mas ablehnte. Die CUP hatte dem 59-Jährigen Anfang Jänner die Unterstützung verweigert und den Chef der Allianz Junts pel Si aufgefordert, zugunsten eines anderen Kandidaten auf das Amt zu verzichten. Mas hatte dies vorerst abgelehnt. "Ich will unseren Gegnern in Madrid und hier weiter die Stirn bieten", sagte der Separatist noch vor Kurzem bei einem Parteitreffen vor Journalisten.

Die antikapitalistische CUP ist für eine Abspaltung der Region, hatte ihren Anhängern im Wahlkampf allerdings versprochen, nicht für eine Wiederwahl von Mas zu stimmen. Der Präsident der Separatisten-Bewegung "Katalanische Nationalversammlung", Jordi Sanchez, teilte am Samstag mit: "Es gibt ein Abkommen. Wir haben eine Regierung und Stabilität."

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