Nach mehreren Gesprächsrunden mit allen Parteien haben die Sozialdemokraten in St. Pölten nun die Verhandlungen mit den Grünen intensiviert. Man habe die größte Übereinstimmung gefunden, betont Bürgermeister Matthias Stadler.
„Wir haben es uns nicht leicht gemacht und mit allen Parteien mehrere Runden gehabt, um inhaltliche Überschneidungen, politische Gegensätze und gemeinsame Projekte auszuloten“, betont Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ). Die meisten Überschneidungen habe man jedoch mit den Grünen gefunden. „Wir werden jetzt mit ihnen verhandeln und – sofern wir uns in den offenen Punkten einigen können – auch eine Koalition bilden“, so Stadler.
Aufeinander zugehen
Die Grünen sprechen trotz bestimmter inhaltlicher Differenzen von einer soliden Basis mit den Sozialdemokraten. „Die bisherigen Gespräche sind sachlich und konstruktiv gewesen. Gehen beide Seiten aufeinander zu, bin ich zuversichtlich, dass wir gute Ergebnisse für die Weiterentwicklung unserer Stadt erzielen können“, erklärt Spitzenkandidat Walter Heimerl-Lesnik.
Enttäuschung bei der ÖVP
Bedauerlich findet die Entwicklung ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck. „Gerade weil meine persönlichen Gespräche mit Matthias Stadler vertrauensvoll und zukunftsgerichtet waren. Es war jedoch gerade in der letzten unserer vier Sondierungsrunden zu spüren, dass nicht alle in der SPÖ einen gemeinsamen Weg in Richtung Zukunft gehen wollen. Dieses Gefühl hat sich nun bewahrheitet“, so Krumböck.
FPÖ: „Ist zu akzeptieren“
Die Entscheidung der SPÖ sei zu akzeptieren, betont FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer. „Wir bleiben natürlich gesprächsbereit“, so der Freiheitliche. Sollte Rot-Grün fixiert werden, kündigt er an, „konstruktive Oppositionspolitik für die St. Pöltner Bürger“ zu betreiben.
Die kleinste Zweier-Koalition
Rot-Grün wäre in St. Pölten jene Koalition, die unter Beteiligung der SPÖ die geringste Mehrheit hätte. Zusammen würde man auf 23 Mandate der 42 Mandate kommen. Vermutlich deshalb versucht Stadler, die Hand auch den anderen Parteien auszustrecken: „Uns ist wichtig, dass wir im Gemeinderat und im Stadtsenat nicht nur in einer Koalition entscheiden. Daher werden wir allen Parteien auch ein Angebot machen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, an der positiven Entwicklung der Stadt aktiv mitzuarbeiten.“ Am 23. Februar soll die konstituierende Sitzung stattfinden.
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