Kurioser Fall vor VfGH

142 km/h in 50er-Zone, aber nur 42 km/h zu schnell

Hier in der Hahnenköpfle-Galerie gilt die 50er-Zone.(Bild: Mathis Fotografie)

Ein Vorarlberger Lenker ist in einer 50er-Zone mit 142 km/h geblitzt worden. Dank eines falsch platzierten Schildes wird er mit einer vergleichsweise milden Strafe davonkommen. 

Es ist eine bei Motorradfahrern und Autolenkern beliebte Strecke: die L193 zwischen Damüls und Faschina. In der Hahnenköpfle-Galerie gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h – oder doch nicht?

Im Jahre 2022 war ein Autolenker in dieser Galerie unterwegs und wurde mit beachtlichen 142 km/h geblitzt. Das bedeutet, dass er um 92 km/h zu schnell unterwegs war. Der Mann legte allerdings Beschwerde ein – und bekam nun Recht. Der Verfassungsgerichtshof entschied, dass das Verkehrsschild, das die 50er-Zone ausweist, falsch platziert worden ist.

670 Meter Abweichung
Auf Freilandstraßen außerhalb des Ortsgebietes gilt generell ein Tempo-100-Limit, so auch auf der L193. Die 50er-Zone in der Hahnenköpfle-Galerie geht auf eine Verordnung der Bezirkshauptmannschaft zurück. Gekennzeichnet wurde diese Verordnung durch ein entsprechendes Verkehrsschild. Auf der L193 grenzen die Bezirke Bregenz und Bludenz aneinander. Die 50er-Zone tritt laut Verordnung genau an dieser Grenze in Kraft, das ist bei Straßenkilometer 27,8. Das Schild war aber – in Fahrtrichtung Faschina – bei Straßenkilometer 28,5 aufgestellt. Zwar akzeptiert das Gericht eine etwas ungenaue Aufstellung, allerdings nur im Rahmen von bis zu maximal fünf Metern. In diesem Fall waren es aber 670 Meter. Und somit erklärte der Verfassungsgerichtshof die 50er-Verordnung für ungültig.

Mittlerweile steht alles korrekt
Bedeutet für den Autofahrer: Er ist zwar immer noch ein Raser, kann aber nun höchstens für eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 42 km/h belangt werden, nicht mehr für 92 km/h. Ein deutlicher Unterschied, auch im Strafmaß. Den kleinen, aber feinen Behördenfehler hat die zuständige Bezirkshauptmannschaft übrigens bereits korrigiert. Die 50er-Zone in der Galerie ist nun rechtens.