Keine Zölle gegen EU

Trump: „Rahmenabkommen“ zu Grönland erzielt

US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass ein Rahmenabkommen zu Grönland erzielt worden sei. Damit sind die von ihm angedrohten neuen Zölle gegen die EU ab 1. Februar vorerst vom Tisch. 

Trump berichtete von der neuesten Entwicklung auf seiner Plattform Truth Social. Demnach hätte es ein „produktives Treffen“ mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte gegeben. Dabei sei der „Rahmen für ein künftiges Abkommen in Bezug auf Grönland und sogar die gesamte Arktisregion geschaffen“ worden, so der Republikaner.

Die angestrebte Lösung werde für die USA und alle NATO-Staaten von großem Nutzen sein, führte der US-Präsident aus. Es würden weitere Gespräche in Bezug auf das Projekt „Golden Dome“ geführt. Die Verhandlungen würden unter anderem Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und der US-Sonderbeauftragte Steve Witkoff führen. 

US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos(Bild: AFP/MANDEL NGAN)

Trump: Vereinbarung sei „für die Ewigkeit“
Was genau in dieser angeblichen Vereinbarung stehen soll, blieb unklar. Dem Sender CNBC sagte der US-Präsident Mittwochabend diesbezüglich: „Das ist für die Ewigkeit.“ Die Einzelheiten der „etwas komplexen“ Übereinkunft würden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben. Bei seinem Gespräch mit US-Präsident Trump über Grönland ist die Frage der Souveränität des autonomen Gebiets nach Angaben von NATO-Generalsekretär Rutte nicht zur Sprache gekommen. Das „Thema kam in meinen Gesprächen mit dem Präsidenten heute Abend nicht mehr vor“, sagte Rutte dem US-Sender Fox News am Mittwoch. Vielmehr konzentriere Trump sich auf den Schutz der „riesigen arktischen Region“, betonte der Niederländer. Dort fänden Veränderungen statt, etwa verstärkte Aktivitäten Russlands und Chinas.

Trump will einen Verkauf Grönlands von Dänemark an die USA erzwingen. Dänemark stemmt sich dagegen. Wegen der Absage wollte Trump ursprünglich ab 1. Februar Zölle in Höhe von zehn Prozent verhängen, ab dem 1. Juni Zölle in Höhe von 25 Prozent – auf alle Waren, die in die USA gesendet werden. Aktuell gilt seit Sommer für die meisten EU-Exporte nach Amerika ein Zollsatz von 15 Prozent.

EU-Sondergipfel in Brüssel findet dennoch statt
Für Donnerstag ist ein EU-Sondergipfel geplant, bei dem es um den Umgang mit Trumps Zolldrohung gehen soll. Dieser soll weiterhin stattfinden, sagte eine Sprecherin von Ratspräsident António Costa.

Zuvor hatte Trump in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sofortige Verhandlungen über den Erwerb Grönlands gefordert. Die Arktis-Insel liege an einem strategisch wichtigen Ort und sei unverteidigt, sagte Trump. Zur Durchsetzung seiner Forderung werde er „keine Gewalt anwenden“, betonte Trump weiter. Nach Trumps Rede stellte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen Mittwochabend klar, dass derartige Gespräche für sein Land nicht infrage kämen.

Rasmussen: „Tag endet besser, als er begonnen hat“
Rasmussen zeigte sich erleichtert über die Ankündigung Trumps, den Handelsstreit zu beenden. „Der Tag endet besser, als er begonnen hat“, sagte der Minister. Es sei positiv, wenn dies bedeute, dass man zu normaleren Kommunikationskanälen als der Online-Plattform Truth Social zurückkehren könne. Wichtig sei außerdem, dass eine Lösung gefunden werde, die die Menschen in Grönland respektiere. Dänemark wolle auf die Bedenken der USA eingehen.

Kopenhagen baut Militärpräsenz weiter aus
Kopenhagen kündigte unterdessen an, seine Militärpräsenz auf Grönland weiter auszubauen. „Zum ersten Mal wurden Spezialisten des Jaegerkorpset in den rauesten Gebieten Grönlands an der Küste von Blosseville stationiert“, teilte das dänische Arktiskommando am Mittwoch unter Verweis auf eine Spezialeinheit des dänischen Heeres mit. Ziel des Einsatzes sei „die Stärkung der Präsenz in der Arktis“.