Amtsleiter suspendiert

Betrugsverdacht beschäftigt nun Landesregierung

Im Gemeindeamt Zell am Moos wurde getrickst.(Bild: Manfred Fesl)

In Zell am Moos bemerkte der Ortschef durch Zufall Fehler und Unstimmigkeiten bei Rechnungen. Der Amtsleiter soll knapp 100.000 Euro veruntreut haben und wurde daraufhin suspendiert. Die SPÖ stellt deshalb eine schriftliche Anfrage an Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Seit genau einer Woche gibt es in Zell am Moos nur mehr ein Gesprächsthema: Der Amtsleiter, der 33 Jahre für die Gemeinde gearbeitet hat, soll in den vergangenen drei Jahren knapp 100.000 Euro veruntreut haben. Durch Zufall bemerkte Bürgermeister Günther Pfarl (ÖVP) die Unstimmigkeiten und Fehler bei Rechnungen.

Ermittlungen der Polizei laufen
Der Amtsleiter, der in einem familiären Verhältnis zum Ortschef steht, ist seither suspendiert, will den entstandenen Schaden aber vollständig zurückzahlen. Bei der Staatsanwaltschaft Wels ist mittlerweile ein Anfallsbericht der Polizei eingelangt, Ermittlungen und vor allem die Einvernahme des Beschuldigten laufen. Aber nicht nur strafrechtlich wird der Fall behandelt – in Form einer schriftlichen Anfrage der SPÖ landet der Betrugsverdacht jetzt auch im oö. Landtag.

Acht Fragen an Landesrat
Abgeordneter Tobias Höglinger und der Dritte Landtagspräsident Peter Binder wollen von dem für die Gemeindeaufsicht zuständigen Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) acht Fragen beantwortet haben. Unter anderem wollen sie wissen, ob es in den vergangenen drei Jahren Prüfungen der Gemeinde Zell am Moos gab und welche Stelle sie durchgeführt hat. Außerdem interessiert sie, welche Tathandlungen dem Beschuldigten vorgeworfen werden und wie hoch der angenommene Schaden tatsächlich ist.

Gab es ähnliche Fälle in anderen Gemeinden?
„Die Anfrage zielt auch darauf ab, die Prüfpraxis der Gemeindeaufsicht grundsätzlich zu hinterfragen und zu erfahren, ob es in den vergangenen Jahren ähnliche Fälle in anderen oberösterreichischen Gemeinden gegeben hat“, erklären die SPÖ-Politiker. Das grundsätzliche Ziel der Anfrage sei, aufzuzeigen, welche Konsequenzen aus dem Fall gezogen werden und wie solche Machenschaften künftig verhindert werden können.

In der Gemeinde selbst hat man schon erste Lehren gezogen: Man will das gesamte Rechnungssystem künftig digitalisieren. „Wir werden gestärkt aus der Situation herauskommen“, verspricht Bürgermeister Günther Pfarl. Haimbuchner hat nun mit der Beantwortung der Fragen bis zum 12. März Zeit.