Pfeift auf Völkerrecht

Trump: „Nur mein Sinn für Moral kann mich stoppen“

Präsident Donald Trump hat deutlich gemacht, wofür er sich hält.(Bild: AFP/MANDEL NGAN)

Der Schlag in Venezuela, Drohungen gegen Kolumbien oder sein Schielen auf Grönland: Donald Trump zeigt täglich, dass er sich nicht um internationales Recht schert. Jetzt hat der US-Präsident auch öffentlich gesagt, dass er sich in der Außenpolitik nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet fühlt. 

„Ich brauche kein internationales Recht“, sagte er in einem Interview der „New York Times“. Er habe nicht vor, Leuten zu schaden. Journalisten der Zeitung stellten Trump die Frage, ob es Einschränkungen für seine weltweite Macht gebe.

„Mein eigener Verstand“
Es sei nur eine Sache, erwiderte der US-Präsident: „Mein eigener Sinn für Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich stoppen kann.“ Auf Nachhaken der Journalisten sagte Trump dann zwar auch, dass die US-Regierung sich an internationales Recht halten müsse. Aber: „Es hängt davon ab, was die Definition von internationalem Recht ist“, schränkte er ein.

Nach der Gefangennahme des venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro durch das US-Militär stellen in den USA unter anderem Kongressmitglieder die Rechtmäßigkeit der Aktion in Venezuela infrage. Eine ähnliche Aktion hatte Trump auch Kolumbien angedroht. Der dortige Präsident Gustavo Petro telefonierte daraufhin mit dem US-Staatschef. Entwarnung gab es danach nicht, im Gegenteil: Es bestehe jetzt die „reale Gefahr“, dass die USA militärisch gegen Kolumbien vorgehen, erklärte Petro gegenüber der BBC.

Besitz Grönland „psychologisch notwendig“
Ungebrochen bleibt unterdessen auch Trumps Verlangen nach dem rohstoffreichen Grönland. In dem Interview bekräftigte er, dass die USA aus seiner Sicht Grönland besitzen müssten – weil dies „psychologisch notwendig für den Erfolg“ sei. Trump begründet sein Interesse mit der nationalen Sicherheit der USA sowie den Naturschätzen der Insel, die zum Königreich Dänemark gehört. Zuletzt sorgte das Weiße Haus mit der Feststellung für Aufsehen, dass ihm als Oberbefehlshaber dabei der Einsatz des US-Militärs „jederzeit als Option“ zur Verfügung stehe.