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Kürzeste Gemeinderatssitzung aller Zeiten
Heute um 18 Uhr wurde die Gemeinderatssitzung, bei der Peter Teix zum neuen Bürgermeister von Neunkirchen gewählt werden sollte, eröffnet. Da aber SPÖ und Grüne fernblieben, war keine Zweidrittelmehrheit für eine Beschlussfassung gegeben. Um 18.14 Uhr wurde die Sitzung wieder geschlossen.
Wie bereits am Vormittag angekündigt, blieben die zwölf Mandatare der SPÖ sowie die drei Mandatare der Grünen der für 18 Uhr angesetzten Gemeinderatssitzung fern. „21 Mandatare sind erschienen“, zählt Vizebürgermeister Marcus Berlosnig durch. Während ÖVP-Mandatar Thomas Rack entschuldigt war, blieben die SPÖ- und Grüne-Mandatare unentschuldigt fern, kritisiert Berlosnig. Das führte dazu, dass dieser Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig war.
ÖVP-Stadtrat Armin Zwazl dazu: „Seine Ankündigung, sich heute zur Wahl als Bürgermeister zu stellen, hat Günther Kautz hiermit gebrochen“. Er vergleicht sein Verhalten mit der Serie „Games of Thrones“, wo es auch darum geht, Macht und Krone um jeden Preis zu erhalten. „Während Kautz schon darauf schielt, sich die Krone aufsetzen, haben wir mit Peter Teix bereits jemanden gefunden, der die Gefahr auf sich nimmt – ohne Show, ohne Machtspiele, ohne große Bühne“.
Bürgermeisterwahl am Samstag um 7 Uhr früh
Bereits am 6. Dezember wird nun die nächste Gemeinderatssitzung einberufen. „Hier wird die Wahl zum Bürgermeister ohne Rücksicht auf die Anzahl der Mitglieder durchgeführt werden“, so Berlosnig. Start: 7 Uhr früh.
Da der Gemeinderat aber dann auch weiterhin mit weniger als zwei Drittel besetzt ist, muss dieser von der Landesregierung aufgelöst werden und innerhalb von sechs Monaten müssen Neuwahlen stattfinden.
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