Demonstration in Wien
„Krone“-Analyse
Türkei: Regime duldet nur schwache Opposition
Unter Langzeit-Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird Rechtsstaatlichkeit zunehmend eingeschränkt.(Bild: AP/Markus Schreiber)
Ein türkisches Gericht hat das Verfahren zur möglichen Absetzung von Özgür Özel, Chef der größten Oppositionspartei CHP, vorerst vertagt. Der Fall zeigt aber deutlich, wie Langzeit-Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan die Opposition systematisch schwächt: Sie soll bestehen bleiben – aber ohne wirkliche Macht.
Ein türkisches Gericht hat das Verfahren zur möglichen Absetzung des Oppositionsführers Özgür Özel vertagt. Die Verhandlung zur Annullierung des CHP-Parteitags von 2023 wurde am Montag auf Oktober verschoben. Offiziell geht es um angebliche Unregelmäßigkeiten, doch viele sehen darin einen weiteren Schritt, um die stärkste Oppositionspartei auszuschalten. Sollte Özel sein Amt verlieren, könnte das die Türkei in eine tiefe politische Krise stürzen.
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