UNO-Sanktionen drohen

Iran plant Austritt aus Vertrag zu Atomwaffen

Irans Führung droht (wieder) damit, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen. Hintergrund ist die angekündigte Wiedereinführung der UNO-Sanktionen (Symbolbild).(Bild: AP/Vahid Salemi)

Nach der Ankündigung, dass die UNO-Sanktionen gegen den Iran wiedereingeführt werden könnten, plant das Parlament gleich den Ausstieg aus dem Vertrag zu Atomwaffen. Weitere Verhandlungen würden keinen Sinn mehr machen, sagte der iranische Abgeordnete Hosseinali Hajideligani.

„Der Gesetzentwurf steht auf der Agenda und wird in der kommenden Woche den gesetzlichen Überprüfungs- und Verabschiedungsprozess durchlaufen“, sagte er. Die iranische Führung hat bereits mehrfach mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht. Dieser verbietet es Ländern ohne Nuklear-Arsenal, an solche Waffen zu gelangen. Im Iran hat allerdings der Sicherheitsrat das politische Sagen und kann unter Berufung auf nationale Interessen auch Gesetze umgehen.

Beobachterinnen und Beobachter sprechen daher von Propaganda im Inland. Da die Wirtschaftslage desolat ist, wäre eine Einigung im Atomstreit nötig, um das Aufheben der bereits bestehenden Sanktionen zu ermöglichen.

Wie berichtet, hatten die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens angestoßen, die UNO-Sanktionen gegen den Iran wieder einzuführen. Bis zum Eintritt besteht noch eine einmonatige Frist für eventuelle Verhandlungen. Irans Außenminister Abbas Araghchi bezeichnete die Rückkehr zu den Sanktionen als „haltlos und unrechtmäßig“, man werde angemessen auf diese „ungerechtfertigte Haltung“ reagieren. Falls die Länder einen realistischen Ansatz einschlagen würden, sei man aber wieder zu Verhandlungen bereit.