Zur Teilnahme bereit

China will Truppen in der Ukraine stationieren

Chinesische Soldatinnen bei einer gemeinsamen Übung.(Bild: EPA/ANDRES MARTINEZ CASARES)

China ist EU-Diplomaten zufolge offenbar zu einer Beteiligung an möglichen Friedenstruppen in der Ukraine bereit. In Brüssel stößt der Plan aus Peking auf ein geteiltes Echo. Doch selbst steckt man ebenso in einer Sackgasse.

Von Pekings Interesse berichtete die „Welt am Sonntag“ vorab unter Berufung auf Diplomatenkreise, die Kontakte zu chinesischen Regierungskreisen unterhalten. Die Diplomaten betonten aber zugleich, die Regierung in Peking sei dazu nur bereit, wenn die Friedenstruppen auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen (UN) eingesetzt würden.

In Brüssel stößt der Plan aus Peking auf ein geteiltes Echo. Einerseits könnte die Einbeziehung von Ländern des globalen Südens wie China die Akzeptanz für eine Stationierung ausländischer Truppen zur Überwachung eines Friedens befördern. „Es besteht aber auch die Gefahr, dass China in der Ukraine vor allem spionieren will und im Konfliktfall anstatt einer neutralen Position eine klar prorussische Position einnimmt“, sagte ein hoher EU-Diplomat, der mit den aktuellen Beratungen in Brüssel vertraut ist.

Verhandlungen stecken fest
Tatsächlich trafen sich in den vergangenen Tagen Militärs der USA und großer europäischer Staaten, um über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu sprechen. Gegen Ende der Woche sei jedoch offensichtlich, dass die Themen sehr komplex seien, sagte ein EU-Diplomat. Dies habe man nun auch in Washington erkannt.

Bei der Frage der Sicherheitsgarantien zeigten sich zudem Probleme: Mehrere EU-Länder sehen die massive Stärkung der ukrainischen Armee als besten Schutz auch für eine Nachkriegszeit – aber viele andere und die USA wollen oder können dies nicht bezahlen. Die USA wollen nur indirekte Garantien für die Ukraine übernehmen und auch einen möglichen Einsatz europäischer Soldaten in der Ukraine nach einem Friedensabschluss nur bedingt absichern. 

Trump will vielleicht „nichts unternehmen“
Der US-Präsident droht mittlerweile damit, sich aus dem Prozess zurückzuziehen – und setzte Wladimir Putin erneut eine Zwei-Wochen-Frist.  Es könne massive Sanktionen gegen Moskau „oder massive Zölle oder beides“ geben – oder aber er, Trump, werde „nichts unternehmen“. „Zum Tangotanzen gehören immer zwei“, sagte der US-Präsident, der eine Kappe mit der Aufschrift „Trump hat in allem Recht“ trug.

Der Kremlchef ließ jedoch bereits erkennen, dass er an einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und einem nachhaltigen Friedensprozess kein Interesse hat. Im Gegenteil: Er forderte zuletzt, dass seine Truppen den Frieden in der Ukraine sichern sollten ...