Hitzewellen

Regierung will Schutz für Arbeitnehmer verbessern

ÖVP, SPÖ und NEOS wollen eine „eigene Schutzverordnung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Freien arbeiten, aber nicht hitzefrei“.(Bild: Andi Schiel)

Nach Angaben des Sozialministeriums arbeitet die Regierung „mit Hochdruck“ an einer Verordnung zum Schutz von Menschen vor Hitze am Arbeitsplatz.

Es geht um eine „eigene Schutzverordnung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Freien arbeiten, nicht hitzefrei“, schreiben ÖVP, SPÖ und NEOS im Regierungsprogramm wörtlich zum Vorhaben. „Noch ist die Verordnung nicht fertig“, daher wollte eine Sprecherin von Ministerin Korinna Schumann (SPÖ) zum konkreten Inhalt noch nichts sagen. Es laufen noch Gespräche mit Sozialpartnern, es sei „noch vieles abzustimmen und auch intern noch zu überlegen“. Man sei aber „am Fertigwerden“.

Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ)(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Arbeitnehmende werden im aktuellen Hitzeschutzplan nicht erwähnt
Grundsätzlich gehe es um einen „ordentlichen Hitzeschutz für die Menschen – konkrete, klare, verständliche Regeln zum Hitzeschutz vor allem im Freien“. Arbeitsrechtliches sei mit zu beachten. Angesichts der sich laufend steigernden und verlängernden Hitzewellen ist das Thema in aller Munde. Im nationalen Hitzeschutzplan sind Arbeitnehmende allerdings nicht ausdrücklich erwähnt. Hitzestress belastet den Kreislauf, die Konzentration kann sinken, das Unfallrisiko steigen.

Sonderregelung in der Baubranche
Für die Baubranche gibt es eine Hitze-Sonderregelung. Diese erlaubt es Betrieben, Arbeitnehmer ab 32,5 Grad freizustellen. Verpflichtung gibt es keine – naturgemäß machen bei Weitem nicht alle Arbeitgeber von der Möglichkeit Gebrauch. Wird hitzefrei gegeben, haben sowohl Arbeitnehmer als auch -geber Anspruch auf Rückvergütung aus dem Schlechtwetterfonds der BUAK (Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse), die sie auch gemeinsam befüllen.

Experte: Früher Anfangen und Siesta als Möglichkeiten
Zur angekündigten Verordnung hatte Hans-Peter Hutter von der Medizinischen Universität Wien am Montag im ORF-Radio Ö1 gesagt: „Da muss man daran denken, dass man zeitlich umorganisiert, dass einige Berufsgruppen möglicherweise ganz früh anfangen.“ Auch eine Siesta sei eine Möglichkeit. Allerdings müsse die Kinderbetreuung auch mitbedacht werden, wenn die Arbeitnehmenden viel früher mit ihrer Tätigkeit starten sollten.