Für Meinl-Reisinger:

Vor Israel-Besuch kam überraschend Anruf aus Iran

Nach Besuchen auf Zypern (hier am Denkmal für österreichische UNFICYP-Soldaten), Jordanien und Ägypten ist Beate Meinl-Reisinger als erste Außenministerin seit Beginn des Kriegs mit dem Iran in Israel.(Bild: Michael Gruber)

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger auf Achse: Nach Besuchen in Zypern, Ägypten und Jordanien wird die NEOS-Politikerin ihre Reise im Nahen Osten fortsetzen und auch in Israel Station machen. Auf dem Weg nach Israel mit Irans Außenminister und lud zu Verhandlungen nach Wien ein. Mit dem israelischen Amtskollegen spricht sie über Hilfe für Gaza.

Beate Meinl-Reisinger trifft am Montag nicht nur als erste Außenministerin seit dem Zwölftagekrieg, sondern auch auf einem ungewöhnlichen Weg in Israel ein: mit dem Auto von der jordanischen Hauptstadt über den Jordan nach Jerusalem – und das in knapp zwei Stunden. Es zeigt die geringe Distanz zwischen den nahöstlichen Konfliktparteien.

Anruf des iranischen Außenministers
Die Außenministerin kommt von einem Besuch in Ägypten. Dort hatte sie ein Telefonanruf des iranischen Außenministers Abbas Araghchi überrascht. Bei dem Gespräch im Auto signalisierte Araghchi Verhandlungsbereitschaft über das Atomprogramm. Meinl-Reisinger lud zu Verhandlungen in Wien ein, wo schon das erste Atomabkommen geschlossen worden war – bevor es Trump während seiner ersten Amtszeit gekündigt hatte.

Hilfslieferungen in den Gazastreifen hochfahren
Die Außenministerin riet dem Iran, Klarheit über sein Atomprogramm zu schaffen und Beweise über den zivilen Charakter möglich zu machen.

In Israel vertritt Meinl-Reisinger gegenüber ihrem Amtskollegen Gideon Sa’ar den Standpunkt, dass nach der Waffenruhe mit dem Iran die Zeit überreif sei für einen Waffenstillstand und die Freilassung der letzten noch lebenden 22 Geiseln in Gaza: „Ich habe volles Verständnis für die Sicherheitsinteressen Israels, aber es müssen Wege für eine politische Lösung gefunden werden.“

Zentrale Forderung ist die Ermöglichung der vollen Wiederaufnahme der Hilfslieferungen an die Menschen in Gaza.

Besucht am Freitag im staatlichen Erstaufnahmezentrum Pournara auf Zypern(Bild: APA/MICHAEL GRUBER)

Mit dem ägyptischen Amtskollegen in Kairo(Bild: APA/MICHAEL GRUBER)

Mir dem jordanischen Amtskollegen in Amman(Bild: Michael Gruber)

Meinl-Reisinger: „Die humanitäre Lage dort ist unerträglich.“ Auch wenn Israel mit dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNWRA nicht mehr zusammenarbeiten will – „Ich verstehe die Sicherheitsbedenken Israels“ –, müsse ein anderer als der jetzige Versorgungsweg gefunden werden. Bei den vier (!) Essensausgabestellen für zwei Millionen (!) Menschen sind bisher 400 Zivilpersonen, auch Frauen und Kinder, erschossen worden. Israelische Soldaten erklären, sie hätten sich bedroht gefühlt.

In Kairo hatte die Außenministerin das UNO-Flüchtlingshilfswerk HCR und den ägyptischen Roten Halbmond besucht. Beide Organisationen kommen nicht in den Gazastreifen hinein. An der Gazagrenze sind Lagerhallen voller Hilfsgüter – die in der Hitze verrotten.

Grundsätzliches Verständnis für die Sicherheitsinteressen Israels äußerten auch die Außenminister Ägyptens und Jordaniens gegenüber Meinl-Reisinger. Es gibt einen arabischen Plan für eine politische Lösung zum Gazastreifen in verschiedenen Varianten. Der Hamas wird jedenfalls keine Rolle zugeschrieben.