Grüne orten Erfolg

Babler will bei der Pressefreiheit weiter aufholen

Babler will bei der Pressefreiheit weiter aufholen.

(Bild: Krone KREATIV/Barbara Gindl/APA/picturedesk.com, SEPA.Media/Michael Indra)

Österreich ist im Pressefreiheitsindex nach dem Tiefstand im Vorjahr wieder etwas nach oben geklettert. Mit 78,12 Punkten belegt Österreich Platz 22 von 180 erfassten Staaten. Aus den Top 10 flog man bereits 2015. Experten, aber auch Medienminister Andreas Babler ist das zu wenig. Die Grünen sehen die Verbesserung im eigenen Erfolg begründet.

Am 3. Mai ist der internationale Tag der Pressefreiheit – und zumindest die Richtung scheint diesbezüglich in Österreich zu stimmen. Im Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich Österreich nach einem historischen Tiefststand im Vorjahr (Platz 32) wieder etwas erholt und auf Platz 22 vorgearbeitet. Anlass, sich zurückzulehnen, sollte das aber nicht sein, warnen RSF-Österreich-Präsident Fritz Hausjell und Generalsekretär Martin Wassermair im Gespräch mit der APA. „Es ist bei weitem nicht alles gut“, sagt Hausjell und gibt als Ziel aus, wieder in den Topplätzen aufzuscheinen.

Auch der für Medien zuständige SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler sieht das ganz ähnlich. „Für uns ist es klar: Österreich soll wieder eine Vorbildnation in Sachen Pressefreiheit werden. Deshalb setzen wir konkrete Schritte: Wir haben in kürzester Zeit das VfGH-Urteil umgesetzt, um die Unabhängigkeit des ORF zu stärken. Mein Ziel ist es, gemeinsam mit allen Beteiligten dafür zu sorgen, dass Österreich wieder zu einem internationalen Vorbild für Medienfreiheit wird“, erklärt er. 

Abo für Junge in Planung
Man bekenne sich klar zur Sicherung der Medienvielfalt – durch neue Förderungen wie die regionale Vertriebsförderung und das Meine Zeitung-Abo und kämpfe gegen Desinformation und Fake News – national wie europäisch. Durch das „Meine Zeitung Abo“ sollen junge Menschen bekanntlich kostenfrei Zugang zu gesicherter journalistischer Information erhalten. Dafür sind im Regierungsprogramm explizit jährlich 30 Mio. Euro ab 2026 vorgesehen. Auch dieses Modell wird in den kommenden Monaten erarbeitet. 

Grüne sehen eigenen Erfolg
Die Grünen sehen den Grund für die Verbesserung im Ranking jedenfalls in der eigenen Regierungsbeteiligung. In der letzten Gesetzgebungsperiode sei es gelungen, neue und dringend notwendige Fördergesetze wie die Qualitäts-Journalismus-Förderung, die Förderung zur digitalen Transformation oder eine Podcastförderung zu implementieren, um den besorgniserregenden Herausforderungen in der Branche zu begegnen.

Die Grüne Sigi Maurer.

(Bild: Holl Reinhard)

„Gleichzeitig wurden bestehende Förderungen für den Privatrundfunk und den Nichtkommerziellen Rundfunk erhöht und die Medientransparenz verschärft. Schließlich wurden in einem sehr komplexen Prozess die Finanzierung und die digitalen Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt. Die medienpolitischen Verbesserungen der letzten Jahre tragen eine klar grüne Handschrift. Wir freuen uns, dass dieser Umstand nun auch im Pressefreiheits-Ranking seinen Niederschlag findet“, meint Mediensprecherin Sigi Maurer.