Die Zeitenwende bemerkst du, wenn sie im Finanzministerium ankommt. Europa hat also spät angekündigt, die Rüstungsausgaben massiv zu erhöhen. Das „Whatever it takes“ kennen wir aus der Coronakrise als „Koste es, was es wolle“ und plagt uns mit dem jüngst beschlossenen Sparpaket. Die neue Rüstungsansage aus Brüssel ist dennoch alternativlos. Europa kann sich nicht als schutzlose Kolonie der USA unter ständiger Bedrohung Wladimir Putins sehen, dessen Kriegslüsternheit sein Land und seine Leute erfolgreich in Geiselhaft nimmt. Wer sich nicht selbst schützen kann, wird in der neuen archaischen Welt zum logischen nächsten Opfer.
Was das auch heißt, zeigen die Himars-Raketenwerfer, die von den USA produziert, der Ukraine geschenkt, aber teils von Deutschland finanziert wurden. Die Zielerfassung der Waffen wurde aus den USA blockiert, sie sind aktuell nicht einsetzbar. Das ist ein Präzedenzfall für alle, keine Waffen mehr in den USA, sondern in anderen Ländern zu kaufen. Deutschland muss seine F16-Kampfjets-Bestellungen überdenken, die aus den USA kontrolliert werden können.
Für die Aufrüstung werden auch die Finanzierungsregeln ausgesetzt werden müssen. Bankhäuser mussten sich auferlegen, nur moralisch gute Kredite zu geben. Alles, was als grün und divers gilt, bekommt Geld. Böse Waffen nicht. Dank Putin und Trump ist das nicht mehr praktikabel. Übrigens auch nicht unsere Sicherheitslüge, sich von anderen beschützen zu lassen und sich als „neutral“ den militärischen Dauerbilligurlaub vor jeder Bedrohung zu gönnen.
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