„Schnell finalisieren“

Startschuss mit Ultimatum: Zeichen auf Schwarz-Rot

Nach dem Platzen der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag Gespräche mit allen Parteichefs – außer Herbert Kickl – über eine künftige Regierungsbildung geführt. Darin wurde jeweils Interesse an einer Zusammenarbeit bekundet. Derzeit geht es in Richtung Schwarz mit Rot.

Den Auftakt der Termine in der Hofburg machte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, zu Mittag folgte Grünen-Obmann Werner Kogler, am Nachmittag war ÖVP-Chef Christian Stocker an der Reihe. SPÖ-Chef Andreas Babler bildete schließlich den Abschluss.

Das waren die wichtigsten Ereignisse des Tages:

• „Ich bin sehr froh, dass dem Land ein rechtsextremer Kanzler erspart wird“, kommentiere SPÖ-Chef Babler das Aus von Blau-Schwarz. Eine Koalition könnte schneller stehen als viele meinen, erklärte er in der „ZiB 2“: „So mit zwei, drei Wochen könnte das wirklich finalisiert sein.“
• „Wir sind als Österreich kein Filialbetrieb einer Brüsseler Konzernzentrale“, wetterte Kickl nach dem Scheitern gegen die EU.

• Nach den Worten von ÖVP-Chef Stocker gehe es nun darum, aus dieser „schwierigen Situation“ herauszufinden.

• „Die NEOS wollen bei allen Optionen Konstruktivität zeigen“, betonte Parteichefin Meinl-Reisinger.

• Die Bevölkerung sehe, dass „Kaiser Kickl nackt ist“, meinte Werner Kogler. Der Grünen-Chef sprach sich für eine schwarz-rote Koalition aus.

• Van der Bellen soll ÖVP und SPÖ ein Ultimatum gestellt haben. In zwei Wochen sollen zumindest Eckpfeiler der neuen Regierung stehen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt die Parteichefs erneut zu Gesprächen ein.(Bild: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com)

Van der Bellens vier Optionen
Van der Bellen sprach bereits am Mittwoch von vier möglichen Optionen nach dem Scheitern von Blau-Schwarz: einer Neuwahl, einer Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, einer Expertenregierung oder einer Koalition mehrerer Parteien.

Nur die FPÖ will Neuwahlen
Die Zeichen stehen – lässt man die jüngsten Statements Revue passieren – auf baldige Verhandlungen zwischen den früheren Großkoalitionären. Neuwahlen will, abgesehen von der FPÖ, keiner so recht. Ähnliche Signale vernimmt man aus dem Umfeld der Hofburg. Die Angelegenheit ist dringlich, wie der Bundespräsident vermittelte.