Warnung an EU-Staaten

Russland könnte in drei bis fünf Jahren angreifen

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas lässt mit einer Warnung aufhorchen: In drei bis fünf Jahren könnte sich die EU mit einem Angriff Russlands konfrontiert sehen. Dabei beruft sie sich auf Einschätzungen von Geheimdiensten mehrerer Mitgliedsstaaten.

„Viele unserer nationalen Geheimdienste geben uns die Information, dass Russland in drei bis fünf Jahren die Verteidigungsbereitschaft der EU testen könnte“, sagte die frühere estnische Regierungschefin bei einer Veranstaltung der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel am Mittwoch. Die EU müsse Geld ausgeben, um Krieg zu verhindern und sich für Krieg rüsten.

„Das Versäumnis Europas, in militärische Fähigkeiten zu investieren, sendet auch ein gefährliches Signal an den Aggressor. Schwäche lädt ihn ein“, betonte Kallas.

Kallas gibt Trump recht
In diesem Zusammenhang gab die 47-jährige Politikerin US-Präsident Donald Trump recht, der von den NATO-Partnern mehr Geld für Verteidigungsbudgets fordert. Im vergangenen Jahr hätten die EU-Mitgliedsstaaten im Durchschnitt 1,9 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben. Russland hingegen gebe neun Prozent aus. Details zu möglichen Plänen Russlands nannte Kallas nicht. Sie äußerte allerdings die Einschätzung, dass der Ukraine-Krieg ein Zeitgewinn für die EU sei.

Mit Blick auf die Unterstützung der EU für die Ukraine kündigte sie an, dass derzeit an einem 16. Paket mit Russland-Sanktionen gearbeitet werde und sie sich für eine effizientere Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine einsetzen wolle.