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Abgeschriebener Sieger | Pakt mit FPÖ
Abgeschriebener Sieger. Gelöst, selbstbewusst, aber ganz und gar nicht überheblich: So präsentiert sich Markus Wallner im Gespräch am Montag, nachdem er tags zuvor die Landtagswahlen in Vorarlberg überraschend erfolgreich absolviert hat – mit einem Minus für seine ÖVP zwar, aber einem satten 10-Prozentpunkte-Vorsprung vor der stark gewachsenen FPÖ. Da will man vom 57-Jährigen natürlich wissen, wie er sich nun fühlt, vor allem, nachdem ihm vor zwei Jahren medial eine üble Affäre angehängt wurde und er sich für elf Wochen krankheitsbedingt aus der Politik zurückziehen musste. Damals waren viele davon ausgegangen, dass er nicht mehr an die Landesspitze zurückkehren würde. Und wenn doch – dass er sich dann dort nicht mehr lange halten würde können. „Man hat mich tatsächlich abgeschrieben. Und wenn man so etwas durchgemacht hat, ist man natürlich erleichtert“, sagt Wallner und man hört ihm diese Erleichterung förmlich an. Mit ein wenig Stolz merkt er auch noch an: „Ich habe mich zurückgekämpft.“ Allerspätestens mit seiner erfolgreichen Landtagswahl vom Sonntag ist Wallner wieder voll da. Und meldet sich auch zur schleppenden Regierungsbildung im Bund mit klaren Ansagen zu Wort.
Pakt mit FPÖ. Innerhalb von vier Wochen muss in Vorarlberg nach Wahlen eine Regierung gebildet sein – das schreibt die Landesverfassung vor. Wallner glaubt, es vielleicht sogar in drei Wochen schaffen zu können und richtet für den Bund aus: „Was man in vier Wochen nicht schafft, geht auch oft nicht in vier Monaten. Auch wenn man davon ausgehen muss, dass es im Bund schwieriger ist, ist jetzt Tempo angesagt.“ Was er den Verhandlern in Wien noch rät: Reformkraft aufzubauen. Den Standort Österreich stärken, denn die Rezession, die sich fortsetzt, mache Sorge. Da sei ein Veränderungsdruck, es brauche Reformen. Auch das Thema Wohnen und Leben müsse man in den Fokus nehmen. „Und neue Steuern sind undenkbar.“ Vor allem aber müsste man sich intensiv dem Thema Migration und Zuzug widmen, die Zuwanderung ins Sozialsystem müsse nicht nur gestoppt, sondern zurückgedreht werden. Ob das mit der SPÖ nicht schwierig sei? Ja, das weiß Wallner. Die ÖVP dürfe sich auch „nicht über den Tisch ziehen lassen“. Also doch eher eine Bundeskoalition mit der FPÖ? Da bleibt der Vorarlberger klar auf Nehammer-Kurs: „Kickl als Regierungschef, das habe ich nie unterstützt. Ich halte das für unmöglich.“ Unterdessen wird Wallner wohl mit der Vorarlberger FPÖ einen Pakt schließen…
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