Mo, 24. September 2018

Trotz "Genesung"

27.12.2012 13:10

Präsident Chavez hat Befugnisse an Vize abgegeben

Venezuelas krebskranker Staatschef Hugo Chavez (links im Bild) hat einige seiner Amtsbefugnisse an seinen Vizepräsidenten Nicolas Maduro (rechts) delegiert. Bereits Anfang Dezember hatte sich der erst im Oktober wiedergewählte Staatschef für Maduro als möglichen Nachfolger ausgesprochen, sollte Chavez krankheitsbedingt nicht mehr imstande sein, seine Amtsgeschäfte auszuüben.

Die Anfang Dezember getroffene Maßnahme wurde erst am Mittwoch offiziell bekannt, als sie im Gesetzblatt veröffentlicht wurde und damit in Kraft trat. Maduro kann unter anderem Vizeminister ernennen und die Ausgaben der Ministerien bewilligen.

Chavez' Zustand laut Regierung stabil
Erst am vergangenen Sonntag hatte es geheißen, Chavez befinde sich in einem fortschreitenden Gesundungsprozess. Nachdem er von mehreren Regierungsmitgliedern in Kuba besucht worden war, hieß es von offizieller Seite, der Zustand des Präsidenten sei zunehmend stabil.

Chavez hatte am 9. Dezember die Präsidentschaft zeitweise an seinen Stellvertreter Maduro abgegeben, um zwei Tage später in Kuba zum vierten Mal wegen seiner Krebserkrankung operiert zu werden. Am 10. Jänner soll Chavez eine neue sechsjährige Amtsperiode beginnen, nachdem er Anfang Oktober wiedergewählt worden war.

Verschiebung der Amtseinführung angedacht
Doch derzeit wird eine trotz der vermuteten Genesung des krebskranken Staatsoberhaupts mögliche Verschiebung der Amtseinführung des neuen alten Präsidenten erwogen. Die Verfassung lege kein Datum für den Amtseid fest, sagte Parlamentssprecher Diosdado Cabello vor einer Woche gegenüber der Tageszeitung "El Nacional". Während die sozialistische Regierungspartei weiter am 10. Jänner als Termin für die Einführung in Chavez dritte Amtszeit festhält, sagte Cabello, es gebe keinen Grund, an dem Datum festzuhalten.

Sollte Chavez dauerhaft verhindert sein, die Präsidentschaft auszuüben, müssen Neuwahlen ausgerufen werden. Aufgrund der laut Opposition "widersprüchlichen" Informationspolitik über den Gesundheitszustand des venezolanischen Präsidenten fordert diese, die Gesundheit des 58-Jährigen von unabhängigen Ärzten untersuchen zu lassen.

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