Aufstand in der EVP
Bringt eigene Partei Ursula von der Leyen zu Fall?
Am 18. Juli braucht die alte und neue EU-Kommissionspräsidentin eine absolute Mehrheit von den Parlamentariern. Im Hintergrund brodelt es in der eigenen Partei EVP, die geheime Abstimmung kann auch mit österreichischer Verweigerung zum Fiasko werden. Ursula von der Leyen selbst müht sich intensiv mit den Grünen und Sozialisten ab, um Stimmen zu retten. Es geht um das Verbrenner-Verbot, E-Autos und den Green Deal.
Die Fraktionssitzung der vereinten europäischen Konservativen vor wenigen Tagen war schon mal unterhaltsamer. EVP-Chef Manfred Weber bemühte sich energisch, die alten und neuen Parlamentarier auf von der Leyen einzuschwören. Doch so recht gelingen will das nicht. „Sie verspricht derzeit jedem alles. Ursula von der Leyen geht es nur um Ursula von der Leyen und nicht um Europa“, ätzt ein österreichischer Brüssel-Funktionär. Die nicht schmeichelhafte Meinung teilen französische, irische und deutsche Abgeordnete.
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