Wirbel um Beschimpfung

Gemeinderat-Eklat: Aus Protest verließ SPÖ Sitzung

Burgenland
02.04.2024 09:00

Kein Osterfriede in Ollersdorf, Bezirk Güssing: Angespannt ist die politische Lage. Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates ist die Stimmung gekippt. Die sozialdemokratische Fraktion zog aus. Empört über persönliche Beleidigungen machte die SPÖ-Vizebürgermeisterin ihre Kritik öffentlich.

Nicht länger tragbar ist für die neun Mandatare der SPÖ die Vorgangsweise der ÖVP, die im Gemeinderat mit zehn Stimmen die Mehrheit hat. „Das respektlose Verhalten der Volkspartei ist inakzeptabel“, teilt SPÖ-Vizebürgermeisterin Tanja Illedits mit. Jetzt sei eine moralische Grenze überschritten worden. Und das nicht nur, weil die Gemeinderatssitzung ausgerechnet am Karfreitag anberaumt wurde.

Kein Informationsfluss
Die Liste der Vorwürfe ist lang. Zum wiederholten Mal seien Unterlagen zu spät oder gar nicht zur Verfügung gestellt worden, obwohl der ÖVP-Ortschef dazu verpflichtet sei, erklärt die SPÖ-Vizebürgermeisterin. Informationen würden ebenfalls verwehrt werden, da vor dem Treffen im Gemeinderat keine Vorstandssitzungen stattfinden.

Ärger über Beleidigungen
Zu allem Überdruss habe sich der ÖVP-Bürgermeister über seine sozialdemokratische Stellvertreterin ohne gebührenden Anstand beschwert. „Ich wurde von ihm als Mensch mit einem schlechten Charakter und als notorische Lügnerin beschimpft. Vor dem versammelten Gemeinderat und den anwesenden Zuschauern hat der Bürgermeister erklärt, dass er mit Menschen wie mir nicht mehr sprechen werde“, beklagt Illedits.

Die Vize-Bürgermeisterin empfindet diesen Umgangston als persönliche Beleidigung, der in der Politik nichts verloren habe. Die SPÖ zog aus der Sitzung geschlossen aus. Wie es weitergeht, ist fraglich. Erster Schritt: Illedits ging mit ihrer Kritik an die Öffentlichkeit.

Warten auf Erklärung
Der ÖVP-Bürgermeister hatte noch keine Gelegenheit, auf die Vorwürfe zu reagieren. Trotz mehrmaliger Versuche war er für eine Stellungnahme am Ostermontag nicht zu erreichen. Bei jedem Anruf war lediglich das Besetztzeichen zu hören.

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