Nach Verurteilung

Wiederbetätigung: FPÖ-Politiker legt zurück

Der Mann wurde vor dem Gericht schuldig gesprochen.

(Bild: HS)

Freiheitlicher zog nach seiner Verurteilung vor dem Landesgericht nun die Konsequenzen.

Verurteilt wurde, wie berichtet, ein Nordburgenländer, weil er gegen das Verbotsgesetz verstoßen hatte. Der Freiheitliche hatte zwischen Oktober 2017 und November 2020 absurde Theorien auf Facebook geteilt sowie kommentiert. Unter anderem ging es bei dem Prozess vor dem Landesgericht in Eisenstadt um ein Bild, bei dem ein Vergleich zwischen den Corona-Maßnahmen und der Juden-Verfolgung während der NS-Zeit gezogen wurde.

Bedingte Haft und Geldstrafe
Bei der Verhandlung hatte der Angeklagte allerdings angegeben, dass er im Internet lediglich seinen Wissensdurst löschen wollte. So habe er etwa herausfinden wollen, woher das Wort Nazi komme. Die Geschworenen sprachen ihn trotzdem einstimmig schuldig. Der Mann fasste zehn Monate bedingte Haft sowie 4500 Euro Geldstrafe aus.

Funktion wird zurückgelegt
Da der Freiheitliche gleichzeitig Ersatzgemeinderat im Nordburgenland ist, weckte die Verurteilung auch die Aufmerksamkeit bei politischen Beobachtern. Nun zog der Politiker Konsequenzen und legte seine Funktion zurück. Das bestätigte am Mittwoch der zuständige Parteiobmann auf Nachfrage. Die Gemeinde werde darüber noch am Mittwochabend mit einem entsprechenden Schreiben informiert, teilte der Parteiobmann mit.