Statt Ernst-Dziedzic

David Stögmüller ist neuer Sprecher bei den Grünen

David Stögmüller

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

David Stögmüller wird LGBTIQ-Sprecher des Grünen Klubs. Er folgt auf die Nationalratsabgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic, die am Donnerstag bekannt gab, sich aus der Parteipolitik zurückzuziehen. In den kommenden Monaten wolle man noch „schauen, was wir zusammenbringen“, sagte Stögmüller am Freitag.

LGBTIQ ist eine Abkürzung, die aus dem englischen Sprachraum übernommen wurde, und steht für lesbische, schwule, bisexuelle Menschen, Transgenderpersonen, Intersexuelle und queere Personen. Nach wie vor offene Forderungen der LGBTIQ-Personen sind etwa ein Diskriminierungsschutz im Privatbereich und ein Verbot von Konversionstherapien. Darauf konnten sich die Grünen mit dem Koalitionspartner bisher jedoch nicht einigen. Bei den Therapien, die darauf abzielen würden, queere Jugendliche „umzupolen“, „werden wir einer scheinheiligen Lösung, die Intergeschlechtliche und Transpersonen nicht umfasst, sicher nicht zustimmen“, sagte Stögmüller am Freitag.

Alles, was wir erreicht haben, ist auch reversibel.

David Stögmüller (Grüne) warnt vor Rückschritten

Vor Rückschritten warnen
Bis zur Nationalratswahl im Herbst müsse gewarnt werden, dass bei einer möglichen ÖVP-FPÖ-Regierung von Rückschritten bei den Rechten queerer Menschen auszugehen sei. „Alles, was wir erreicht haben, ist auch reversibel. Wenn die nächste Gesundheitsministerin Belakowitsch-Jenewein (FPÖ, Anm.) heißt, wird das Ende des Blutspendeverbots für homo- und bisexuelle Männer vielleicht wieder zurückgenommen“.

Stögmüller übernimmt die neue Aufgabe von Ewa Ernst-Dziedzic, die bei der kommenden Nationalratswahl nicht mehr kandidieren wird und sich aus der Parteipolitik zurückzieht. In den kommenden Wochen wird der Politiker auch den Vorsitz der „Grünen Andersrum“ übernehmen, einer Teilorganisation der Partei. Die Übergabe sei „schon lange besprochen“. Im Parlamentsklub ist der Grüne für die Bereiche Landesverteidigung, Rechnungshof, Ehrenamt und Katastrophenschutz zuständig.