TikTok droht Verbot
US-Kammer verabschiedet Gesetz für Zwangsverkauf
Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das zum Verbot der populären Videoplattform TikTok in den USA führen könnte. Durch die Vorlage soll das Mutterunternehmen Bytedance zu einem Verkauf der App gezwungen werden – ansonsten droht die Sperrung.
Das Unternehmen hat dem Entwurf zufolge 180 Tage Zeit, TikTok zu veräußern. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Die Gesetzesinitiative wurde im Repräsentantenhaus in einem seltenen Akt der parteiübergreifenden Geschlossenheit sowohl von den dort dominierenden oppositionellen Republikanern als auch von den Demokraten von Präsident Joe Biden unterstützt. 325 Abgeordnete votierten dafür und 65 dagegen.
Gesetz könnte noch scheitern
Allerdings ist die ebenfalls erforderliche Zustimmung durch den Senat – die andere Kongresskammer – ungewiss. Einige einflussreiche Senatoren haben sich gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen. Auch der republikanische Ex-Präsident Donald Trump stellte sich erst diese Woche gegen ein TikTok-Verbot.
Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Biden den Gesetzentwurf bei seiner Verabschiedung durch beide Kongresskammern abzeichnen und damit in Kraft setzen werde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben am Mittwoch als „Mobbing-Verhalten“ und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen „den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten“ würde.
Facebook abgehängt
TikTok hat in den Nutzungszeiten längst Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat TikTok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer.
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