„Krone“-Kommentar

Kanzler Karl hält eine Rede

Wenn Reden an die Nation die (neuen) Höhepunkte im innenpolitischen Terminkalender sind, kann es um unsere Kultur nicht so schlecht bestellt sein. Kanzler nützen dieses Instrument gerne, ÖVP-Chefs scheinen eine wahre Liebe zur Rede und der Schwingung entwickelt zu haben. Dramaturgisch wird das ein oder andere Detail vorab verraten, um die Berichterstattung zu dominieren.

Karl Nehammer will zum Leistungsdenken und zur sozialen Marktwirtschaft ermuntern. Die sei nämlich zugunsten des Vollkasko-Sozialstaats gewichen. Stimmt. Wir fragen nun nicht, wer in den vergangenen Jahren Kanzler und Finanzminister stellte, sondern sehen das Glas voller werden. Wenn die untersten Steuereingangsstufen gesenkt werden, bringt dies eine begrüßenswerte Steuersenkung. Die schrittweise Kürzung der Lohnnebenkosten wäre ein wahrer Durchbruch. Dass die Dotierung des Familienlastenausgleichsfonds ins Budget wandern soll und nicht via Arbeitgeber und -nehmer passiert, wäre logisch und für die Familien-fixierte ÖVP ein wahrer Sprung über den eigenen Schatten.

Wir erinnern uns an ÖVP-Chef-Reden und an die legendäre Plan-A-Show von SPÖ-Kanzler Kern. Was nach jeder dieser Reden galt, ist nun wieder so: Das alles sind Ankündigungen. In trockene Tücher muss es erst gebracht werden. Vor allem fehlt die Antwort auf die entscheidende Frage: Wie soll das alles finanziert werden?

Also, Kanzler Karl: Nicht nur reden, sondern tun!