Vage Antworten

SPÖ hinterfragt Lobby-Büro des Landes OÖ in Wien

„Wie passt es mit der Digitalisierungsstrategie des Landes zusammen, dass ein körperliches Büro zur Kontaktpflege in Wien gebraucht wird?“ So gefinkelt - nebst 17 weiterer Fragen - durchleuchtet der SPÖ-Landtagsklub das 2019 eingerichtete Verbindungs- (vulgo Lobby-)Büro des Landes im „OÖ Haus“ am Opernring in Wien.

 Was kostet es und welchen Sinn, Zweck und Ertrag hat es eigentlich? Das ist die Hauptstoßrichtung der schriftlichen Landtags-Anfrage der SPÖ an LH Thomas Stelzer (ÖVP).

„Ich frage mich, wozu es derartiges Lobbybüro in Wien braucht und ob die Ressourcen nicht besser genutzt werden könnten - beispielsweise für einen unabhängigen Budgetdienst für den OÖ Landtag.“

SPÖ-Abg. Tobias Höglinger

„Nicht in konkreten Zahlen messbar“
Stelzers Antworten sind nun da, bleiben aber vage, wie zum Beispiel dieser Satz zeigt: „Die konkreten Tätigkeiten des Verbindungsbüros in Wien sind demnach nicht in konkreten Zahlen, wie gewonnene Fachkräfte oder entstandene Gesetze, messbar.“ Genau das kritisiert SPÖ-Landtagsabgeordneter Tobias Höglinger: „Landeshauptmann Stelzer lässt zentrale Fragen offen und kann keine messbaren Erfolge nennen. Ich frage mich, wozu es ein derartiges Lobbybüro in Wien überhaupt braucht.“