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Vage Antworten
SPÖ hinterfragt Lobby-Büro des Landes OÖ in Wien
Das Oberösterreich-Haus am Opernring in Wien.
(Bild: Jöchl Martin)
„Wie passt es mit der Digitalisierungsstrategie des Landes zusammen, dass ein körperliches Büro zur Kontaktpflege in Wien gebraucht wird?“ So gefinkelt - nebst 17 weiterer Fragen - durchleuchtet der SPÖ-Landtagsklub das 2019 eingerichtete Verbindungs- (vulgo Lobby-)Büro des Landes im „OÖ Haus“ am Opernring in Wien.
Was kostet es und welchen Sinn, Zweck und Ertrag hat es eigentlich? Das ist die Hauptstoßrichtung der schriftlichen Landtags-Anfrage der SPÖ an LH Thomas Stelzer (ÖVP).
„Ich frage mich, wozu es derartiges Lobbybüro in Wien braucht und ob die Ressourcen nicht besser genutzt werden könnten - beispielsweise für einen unabhängigen Budgetdienst für den OÖ Landtag.“
SPÖ-Abg. Tobias Höglinger
SPÖ-Landtagsabgeordneter Topbias Höglinger
(Bild: Dostal Harald)
„Nicht in konkreten Zahlen messbar“
Stelzers Antworten sind nun da, bleiben aber vage, wie zum Beispiel dieser Satz zeigt: „Die konkreten Tätigkeiten des Verbindungsbüros in Wien sind demnach nicht in konkreten Zahlen, wie gewonnene Fachkräfte oder entstandene Gesetze, messbar.“ Genau das kritisiert SPÖ-Landtagsabgeordneter Tobias Höglinger: „Landeshauptmann Stelzer lässt zentrale Fragen offen und kann keine messbaren Erfolge nennen. Ich frage mich, wozu es ein derartiges Lobbybüro in Wien überhaupt braucht.“
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